Donnerstag, 8. Dezember 2016
Demokratie - Made in America?
Vielen tun so, als hätten die USA die Demokratie erfunden (1)

Auch wenn sie es sich gern selbst auf die Fahne schreiben. Nicht einmal in ihrem eigenen Land ist es weit her damit.
De facto regiert das Geld und dies gehört vor allem in den USA nur wenigen.

Demokratie ist mit Nichten eine Erfindung der Amerikaner oder "des Westens". Demokratie gab es schon viel früher in den Gemeinden des Kontinents Europa. Es ist lange her, aber es gab sie, vor Adelsherrschaft, vor der Kirche...


(1) Laudatio von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung des Großkreuzes der Bundesrepublik Deutschland an John F. Kerry

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/161205_BM_Laudatio_Kerry.html

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Sonntag, 4. Dezember 2016
Studentin vermutlich von afghanischem Flüchtling getötet
..."Nach der Festnahme eines Verdächtigen im Fall der getöteten Studentin in Freiburg untersucht die Polizei das Umfeld des Jugendlichen. Geklärt werden müsse, ob sich der 17-Jährige und sein Opfer kannten, sagte ein Polizeisprecher. Zudem sei noch unklar, ob die Tat geplant oder die Studentin ein Zufallsopfer war."...(1)

Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon ist bemüht, die Tat nicht zu pauschalisieren, die Tagesschau hatte die Festnahme erst gar nicht in die Nachrichten aufgenommen.

An dieser Tat werden wieder einmal zwei Tatsachen deutlich.
Die Medien in Deutschland sind nicht neutral und in bestimmten Fällen geht Täterschutz in Deutschland offenbar über Opferschutz.


(1) http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/nach-mord-an-studentin-in-freiburg-polizei-untersucht-umfeld-des-17-jaehrigen-tatverdaechtigen/14929412.html

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Montag, 14. November 2016
America
America is great...
America is the biggest...
America is the most ridiculous country the people ever founded.

God bless the money.

In Vorfreude auf das letzte Weihnachten mit Obama und die nächsten vier Jahre unter US-Führung mit Donald.

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Vernunft
Gott hat die Vernunft in Mann und Frau geteilt.

temenja, 13.11.2016

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Mittwoch, 9. November 2016
Donald Trump wid Präsident - die Wahlen sind vorbei
Die Wahlen sind vorbei? Habe ich etwas verpasst?

Nein! Es bleibt dabei, dass die Wahlen zum Bundestag erst 2017 stattfinden werden. Die Medien in Deutschland kennen trotzdem kein anderes Thema als Trump.

Völlig überraschend, unvorhersehbar, unerwartet sei der Sieg von Trump gewesen.
Wie sonst soll man denn die monatelangen Berichte, den einseitigen "Wahlkampf" der hochbezahlten Experten und Demoskopen für die Konkurrentin erklären.

"Man habe sich geirrt."

Peinlich genug, dass selbst die hiesigen Außenminister und Diplomaten den neuen Präsidenten bisher nahezu ignoriert oder nur mit abschätzigen Worten bedacht haben.

Jetzt bekommen alle den verdienten Arschtritt, die in den letzten Jahrzehnten am Geldsack der USA gehangen haben.

Nun haben es die Eliten wieder einmal geschafft. Den russischen Präsidenten haben sie verärgert, den Türkischen falsch eingeschätzt und den amerikanischen bereits vor seinem Wahlsieg als Tölpel beschimpft.

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Donnerstag, 13. Oktober 2016
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen CETA Einführung ab.
"Scheiß auf Demokratie!"

Eilanträge in Sachen „CETA“ erfolglos
Pressemitteilung Nr. 71/2016 vom 13. Oktober 2016

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-071.html

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Mit Hartz 4 droht Enteignung durch den Sozialstaat
Stimmt nicht? Und ob!

Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts! (1)

Konkret geht es darum, was passiert, wenn die Kinder eines älteren Ehepaares ausgezogen sind und das Einkommen der Eltern nicht mehr zum Lebensunterhalt ausreicht.

Das Eigenheim wird nach der Einzelnorm des SGB 2 §12 (3) "nicht" zum Vermögen gezählt, solange es eine "angemessene" Größe hat.

Da das Haus nun nur noch von zwei Personen bewohnt wird, bewerten die Richter das Haus als zu groß und entsprechend "unangemessen".

Folglich droht der Zwangsverkauf, wenn die betroffenen weiter Hartz 4 beziehen wollen und müssen, um Ihr Überleben zu sichern.

Das bedeutet, dass selbst ein kleines Haus mit minimaler Wohnfläche für 4 Personen (ca. 120 m²) später für zwei Personen definitiv "unangemessen" ist, da jeder Person 60 m² zugerechnet würden.

"Schön zu sehen", wie Gerichte den wachsenden Ausgaben für Hartz 4 bei steigender Altersarmut entgegen wirken.

An dieser Stelle genau der Gesetzgeber gefordert, der die Gesetze gemacht und die Richter ausgewählt hat. Aber der befindet sich bereits im Ruhestand auf ...Island.


(1) Akteneichen: B 4 AS 4/16 R
Zur Berücksichtigung eines selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen und Bestimmung der angemessenen Wohnfläche iS des § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2, wenn das Haus im maßgeblichen Zeitraum - bedingt durch den Auszug erwachsener Kinder - von weniger als vier Personen bewohnt wird.

http://www.bsg.bund.de/DE/07_Anhaengige_Rechtsfragen/anhaengige_rechtsfragen_Senat_04.html

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Montag, 26. September 2016
Studien über Studien - was Lobbyismus ausmacht?
Empirica...

klingt erst einmal gut, aber bei genauer Betrachtung fällt auf, dass dem Wort das "l" zur englischen Übersetzung für "empirisch" fehlt.

Bleibt zu hoffen, dass die Arbeit des "Instituts" nicht genauso oberflächlich ist, wie der Titel.

Empirica ist laut Internetauftritt eine Gesellschaft für Kommunikations- und Technologieforschung mbH. Was auch immer die genau macht?
Selbst das Stöbern auf der Homepage macht einen nicht viel schlauer.

Einmal zurück gelehnt und kurz nachgedacht bringt die Lösung.

Lobbyarbeit! (1)


(1) Deutsches Institut für Altersvorsorge: „Verloren im Dschungel der Möglichkeiten“
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=2599

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Wer macht die Justiz?
Thomas Fischer, Bundesrichter aus Karlsruhe, zeigt in seiner Kolumne vor allem zwei Dinge auf.
Zum einen wird dem Leser schnell klar, wie verfahren das derzeitige System ist und zum anderen, wie schwer es ist eine angemessene Lösung zu finden.

Thomas Fischer
Zur Rechtsbeugungsserie
http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-09/rechtspolitik-justiz-und-politik-fischer-im-recht

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Freitag, 23. September 2016
Frank Richter - DDR Bürgerrechtler schmeißt hin
Wes Brot ich ess, des Lied ich sing...

Im letzten Jahr hatte sich der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung noch um Vermittlung mit der Protestbewegung "Pegida" bemüht. (1) Nun gibt er scheinbar auf.

Ein Artikel der MOPO, vom 24.8.2016 titelt gar "Das Gesicht des Bürgerdialogs: Frank Richter schmeißt hin" (2)

Über den mitteldeutschen Rundfunk (MDR) wird mitgeteilt, dass der bisherige Leiter der Landeszentrale für politische Bildung zur Stiftung der Frauenkirche wechselt. (3)

Es heißt, Frank Richter will die Landeszentrale für politische Bildung verlassen.

Wörtlich wird er im Artikel des MDR zitiert:

"Die Symbolkraft der Frauenkirche ist gewaltig groß. Ich würde gern dazu beitragen, dass noch viel mehr Menschen als bisher schon in diese Kirche gehen und die Erfahrung machen: 'Frieden und Versöhnung, das sind Dinge, die betreffen mich.' Und die Sehnsucht der Menschheit nach Frieden und Versöhnung, die findet einen Ort."...

weiter heißt es:

"Dass er die Räume der Landeszentrale 2015 der Pegida-Führung für eine Pressekonferenz zur Verfügung stellte, brachte Richter auch Kritik und den Ruf des "Pegida-Verstehers" ein. Inzwischen sieht Richter die Pegida-Führung nach eigenem Bekunden sehr kritisch.

Noch Fragen?


(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Richter_(Theologe)

(2) https://mopo24.de/nachrichten/dresden-frank-richter-landeszentrale-fuer-politische-bildung-schmeisst-hin-155150

(3) http://www.mdr.de/sachsen/dresden/frank-richter-stiftung-frauenkirche-100.html

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Donnerstag, 15. September 2016
USA zahlen 90 Mio. an Laos - 38 Mrd. an Israel
Nicht aus schlechtem Gewissen, sondern aus strategischem Kalkül versuchen die USA die Beziehungen zum kommunistischen Laos zu verbessern. Dafür wollen sie in den kommenden drei Jahren insgesamt 90 Millionen Dollar zahlen, um die Auswirkungen ihrer zahllosen Blindgänger aus dem Vietnamkrieg anzugehen. (1)

Gleichzeitig stocken die USA kurz vor Ende des Wahlkampfes ihre Hilfsgelder für das jüdische Militär auf die Rekordsumme von 38 Milliarden Dollar für kommende neun Jahre auf. (2)
Das wären dann über vier Mrd. pro Jahr.

Geld an Laos zum Kampf gegen Blindgänger: 90.000.000 Dollar
Geld an Israel zur Eroberung von Judäa: 38.000.000.000 Dollar

Beim Vergleich der Zahlen an Hilfsgeldern ist leicht festzustellen, dass Laos noch einige Nullen fehlen.

Andererseits sind 90 Mio. Dollar Schmiergeld im Vergleich zu 38 Mrd. Dollar Zuschuss für Käufe eigener Waffen auch kein Pappenstiel.


(1) Laos: Wo US-Bomben jährlich Tausende Menschen töten http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5081003/Laos_Wo-USBomben-jaehrlich-Tausende-Menschen-toten

(2) USA zahlen Israel milliardenschwere Militärhilfen
http://www.deutschlandfunk.de/nahost-usa-zahlen-israel-milliardenschwere-militaerhilfen.447.de.html?drn:news_id=655921

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Donnerstag, 8. September 2016
Michel Friedman sorgt sich um Frauenrechte?
Im Namen der Deutschen Welle hat der Fernsehmoderator, Michel Friedman mit dem türkischen Minister Akif Kilic ein Interview geführt, welches am Ende aber nicht ausgestrahlt werden durfte.

Nach seiner Aussage ein "normales Konflikt-Interview", was auch immer das bedeuten mag.

Dabei stellte der Moderator auch, wie er sagte "kritische Fragen zur Situation von Frauen.

"...wir landeten dann auch - ein Stichwort, das ihm überhaupt nicht gepasst hat - bei den Rechten der Frauen, beim Selbstverständnis der Frauen." (1)

Ausgerechnet derjenige, der durch Aussagen von Prostituierten wegen Drogenbesitzes verurteilt wurde, sorgt sich um die Rechte der Frauen. Ausgangspunkt waren damals "Ermittlungen der Berliner Justiz gegen einen osteuropäischen Zuhälterring." (2)

Da bleibt einem doch glatt die Spucke weg.


(1) Es war ein normales Konflikt-Interview
http://www.deutschlandfunk.de/dw-moderator-michel-friedman-es-war-ein-normales-konflikt.694.de.html?dram:article_id=365179

(2) Kokain und Prostituierte - Der Fall Friedman
http://www.stern.de/panorama/kokain-und-prostituierte-der-fall-friedman-3507700.html

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USA und Russland kämpfen um Gasmarkt in Europa
Das erste US-Tankschiff mit Flüssigerdgas (LNG) aus Louisiana soll Ende April in Portugal einlaufen, wie The Wall Street Journal berichtet. Das ist die erste Lieferung dieses amerikanischen Treibstoffs an Europa.

Erstes US-Flüssiggas unterwegs nach Europa – gefolgt von Preiskrieg?
Mehr: https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160422/309377993/us-fluessiggas-europa-preiskrieg.html

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Donnerstag, 11. August 2016
Amadeu Antonio Stiftung - vom Verfassungsschutz benutzt
Wenn Stephan Kramer (Zentralrat der Juden) und derzeit Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes vor Hasskommentaren warnt, der Innenminister De Maizier dagegen vorgehen will und der Justizminister Heiko Maas dafür die Amadeo Antonio Stiftung auserkürt, dann sollte man hellhörig werden.(1)

Hier will der Verfassungsschutz wohl wieder einmal die Herrschenden vor seinem Volk schützen.


(1) Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungssschutzes
http://www.anonymousnews.ru/2016/08/11/enthuellt-amadeu-antonio-stiftung-ist-tarnorganisation-des-verfassungssschutzes/

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Dienstag, 2. August 2016
Ich bin Viele...
Klingt paradox, ist aber dank der Medientechnik nicht nur möglich sondern mittlerweile selbstverständlich.

"Ich bin Viele" gilt deshalb nicht nur für Schizophrene, sondern auch für Politiker, Medienstars und andere Personen die im Rampenlicht stehen. Auf viele Personen trifft oftmals Beides zu.

"Ich bin Viele" bedeutet, dass Interviews von Agenten gegeben werden, Aussagen und Statements über Sprecher verlesen oder Kommentare per Gesichtsbuch, Geplapper oder andere assoziale Medien verbreitet werden.

Ein normal arbeitender Mensch kann dies unmöglich schaffen. Deshalb lassen die Persönlichkeiten "Viele" für sich sprechen, was auf kurz oder lang zu einem verzerrten Persönlichkeitsbild führen muss, welches wiederum viele für sich als Vorbild nehmen und daran scheitern.

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Deutschland verdient mit Schulden
"Deutschland verdient 1,5 Milliarden Euro mit Schulden" (1)

Das klingt nicht nur nach Zauberei, sondern es ist auch Schwachsinn.
Wer um alles in der Welt leiht jemandem Geld und zahlt dafür auch noch einen Bonus dazu? Das gibt es wenn überhaupt, dann nur in einer verrückten Welt.

Und genau in dieser leben wir offenbar.
Spaß bei Seite, denn der Teufel steckt im Detail und das ist für die Bildzeitungsleser oftmals schon wieder zu viel.

Fakt ist,

- dass die Banken und Versicherungen nur Geld an den Bund verleihen, welches nicht Ihnen gehört, sondern das die Zentralbanken für sie drucken

- dass die Banken und Versicherungen Zinsen "erarbeiten" müssen, um ihre Daseinsberechtigung zu wahren

- dass diese Banken und Versicherungen Strafzinsen zahlen würden, wenn sie das Geld wieder bei der EZB anlegen würden

- dass für alle anderen Anlagen derzeit das Risiko sehr hoch ist

- dass die Zinsen für deutsche Staatsanleihen zwar negativ sind, aber der Kurs der Anleihen jedes Jahr weiter steigt, da jeder Idiot (Banken und Versicherungen) diese Anleihen kaufen willmuss

Deshalb verdient Deutschland - sprichwörtlich an der Armut seiner Nachbarländer - Geld mit Schulden.
Das funktioniert aber nur so lange, wie Deutschland als wirtschaftlich stabiles und sicheres Land gilt. Sollte sich dies ändern, dann fällt auch das letzte Kartenhaus zusammen.

Banken und Versicherungen sind die Raubritter der Neuzeit.


(1) Deutschland verdient 1,5 Milliarden Euro mit Schulden
http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/5060851/Deutschland-verdient-15-Milliarden-Euro-mit-Schulden

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Petra Hinz - Opfer des Systems
Eines vorweg.
Den Lebenslauf zu derart gravierend zu fälschen war, ist und bleibt hoffentlich auch in Zukunft falsch. (1)

Daher ist Ihre Ankündigung, das Bundestagsmandat abzugeben richtig und das wird sie hoffentlich auch schleunigst tun.

Die richtige Konsequenz wäre jedoch darüber hinaus, die Differenz des Geldbetrages zurückzuzahlen, welche Sie aufgrund der falschen Angaben über 8 Jahre hinweg als Bundestagsabgeordnete mehr erhalten hat, als es in einem üblichen Angestelltenverhältnis möglich gewesen wäre.

Eine Frage, die im üblichen "Mediengewitter" wie immer untergeht ist die, warum Frau Hinz sich dazu genötigt sah Ihren Lebenslauf zu fälschen.

Vielleicht war es die Angst, dass zur damaligen Zeit in Deutschland der Abschluss auf dem Papier wesentlich mehr zählte, als persönliche Erfahrung, Leistung und Engagement.


(1) http://www.petra-hinz.de/html/-1/welcome/index.html

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Donnerstag, 21. Juli 2016
Heron 1 - Kampfdrohne soll Bundeswehr bei Einsatz in Mali unterstützen
Nach Angaben eines israelischen Nachrichtenportals soll Israel Aerospace heute den Vertrag über die Kampfdrohne Heron 1 unterzeichnet haben. (1)

Weiter heißt es, dass die Drohne Einsätze der Bundeswehr in Mali unterstützen.

Na dann, Augen geradeaus!


(1) Airbus Defense and Space will operate IAI's Heron 1 for gathering intelligence in Mali
http://www.globes.co.il/en/article-israel-aerospace-signs-german-drone-deal-1001141145

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Mittwoch, 20. Juli 2016
Fukushima Erdbebenlüge - geplante Sprengung
einfach lesen...
Fukushima, geplante Sprengung
https://bumibahagia.com/2013/10/16/fukushima-geplante-sprengung/

mit freundlicher Empfehlung von
Klaus-Peter Kostag

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Dienstag, 19. Juli 2016
Renate Künast sagt das was alle denken
Ein 17-jähriger Asylant aus Afghanistan hat in einem Zug bei Würzburg Insassen mit einer Axt angegriffen. (1)

Warum der junge Mann derart ausgerastet ist oder aus Rache auf die unbekannten oder bekannten Fahrgäste einschlug wird nur noch schwer aufzuklären sein, weil eine Truppe des SEK "zufällig" in der Nähe war und den flüchtigen Täter erschossen hat.

Renate Künast erlaubt sich über den Kurznachrichtendienst die folgende Frage:
"Tragisch und wir hoffen für die Verletzten. Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden????" (2)

Diese Frage werden sich vermutlich viele stellen. Immerhin werden die SEK-Beamten für viel Geld tagtäglich dafür ausgebildet.

Zuständen wie in den USA! Dahergelaufene Hilfspolizisten erschießen alles was schwarz aussieht. Das Ergebnis ist das gleiche.
Da kann man nur auf Aufklärung hoffen und dabei die Kanzlerin zitieren. "Wir schaffen das."
Allerdings sind ja auch nicht ihre Verwandten gestorben.


(1) Mann attackiert Zugreisende mit Axt - vier Schwerverletzte
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bei-wuerzburg-mann-attackiert-reisende-im-zug-mehrere-schwerverletzte-a-1103596.html

(2)https://twitter.com/RenateKuenast/status/755165764060078081

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