S21 - Der Widerstand wird fortgesetzt
Mittwoch, 01. Dezember 2010
Pressemitteilung: Der Widerstand wird fortgesetzt
Der Kreisvorstand der LINKEN in Stuttgart erklärt zum heute gefallenen Schlichterspruch um das Projekt Stuttgart 21:
Die Schlichtungsrunden zwischen Projektträgern und Tiefbahnhofsgegnern haben die Unzulänglichkeiten in den Planungen des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 in den vergangenen Wochen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Immense betriebswirtschaftliche, geologische, ökologische und finanzielle Risiken und die fehlende Leistungsfähigkeit des dargelegten Fahrplans widersprachen eklatant der jahrelangen Hochglanzrethorik der Projektsbefürworter. Zudem fehlt Stuttgart 21 jedwede Option auf Erweiterung der unterirdischen Trassenkapazitäten.
Umgekehrt konnte das Aktionsbündnis verdeutlichen, dass die Alternative Kopfbahnhof 21 in wenigen Jahren machbar, für den Steuerzahler kostengünstiger und für Stadtgesellschaft, Klima und Umwelt verträglicher ist. Darüber hinaus zeichnet sich K21 durch eine höhere Leistungsfähigkeit aus und gewährleistet Kundenfreundlichkeit durch Ebenerdigkeit und den Integralen Taktfahrplan für den Bahnknoten der Landeshauptstadt.
Die im Rahmen des Schlichterspruchs gefassten „Optimierungsmaßnahmen“ - die Ertüchtigung der Gäubahn, die Verbesserung von Sicherheit, Brandschutz und Barrierefreiheit in Tunnels und Tiefbahnhof, ein 9. und 10. unterirdisches Gleis und die Zweigleisigkeit der Wendlinger Kurve - werden nach Auffassung der LINKEN die Sollbruchstelle der Kosten-Nutzen-Rechnung der DB AG in Höhe von 4,5 Mrd Euro sprengen. Damit ist klar, dass ein „Weiter so.“ ausgeschlossen ist.
Die Ausstiegskosten bestehen größtenteils aus der Rückabwicklung von Grundstücken und sind im Verhältnis zu den Projektkosten marginal. Dieser Umstand, und die angekündigte Fahrplansimulation als Stresstest für S21 mit möglichen infrastrukturellen Folgen, ermöglichen eine verkehrspolitische und städtebauliche Neuorientierung. Diese Phase muss als Bau- und Vergabemoratorium bis zur Landtagswahl genutzt werden. Ohne eine erneuertes Votum der Bürgerinnen und Bürger darf die Umsetzung von Stuttgart 21 nicht eingeleitet werden. Trotz des Schiedsspruches, der bedauerlicherweise den Letztentscheid von Bevölkerung und politischen Gremien negiert, verbleiben die guten Argumente auf Seiten der Gegner.
DIE LINKE spricht sich konsequent für den sofortigen Projektausstieg aus und wird sich für verstärkte Aktivitäten des friedlichen aber konsequenten Widerstands einsetzen. Nur Kopfbahnhof 21 gibt den Rahmen für eine Stadt- und Verkehrsentwicklung die vom Menschen aus gedacht ist und den Erfordernissen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen Rechnung trägt.
Der Kreisvorstand der LINKEN in Stuttgart erklärt zum heute gefallenen Schlichterspruch um das Projekt Stuttgart 21:
Die Schlichtungsrunden zwischen Projektträgern und Tiefbahnhofsgegnern haben die Unzulänglichkeiten in den Planungen des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 in den vergangenen Wochen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Immense betriebswirtschaftliche, geologische, ökologische und finanzielle Risiken und die fehlende Leistungsfähigkeit des dargelegten Fahrplans widersprachen eklatant der jahrelangen Hochglanzrethorik der Projektsbefürworter. Zudem fehlt Stuttgart 21 jedwede Option auf Erweiterung der unterirdischen Trassenkapazitäten.
Umgekehrt konnte das Aktionsbündnis verdeutlichen, dass die Alternative Kopfbahnhof 21 in wenigen Jahren machbar, für den Steuerzahler kostengünstiger und für Stadtgesellschaft, Klima und Umwelt verträglicher ist. Darüber hinaus zeichnet sich K21 durch eine höhere Leistungsfähigkeit aus und gewährleistet Kundenfreundlichkeit durch Ebenerdigkeit und den Integralen Taktfahrplan für den Bahnknoten der Landeshauptstadt.
Die im Rahmen des Schlichterspruchs gefassten „Optimierungsmaßnahmen“ - die Ertüchtigung der Gäubahn, die Verbesserung von Sicherheit, Brandschutz und Barrierefreiheit in Tunnels und Tiefbahnhof, ein 9. und 10. unterirdisches Gleis und die Zweigleisigkeit der Wendlinger Kurve - werden nach Auffassung der LINKEN die Sollbruchstelle der Kosten-Nutzen-Rechnung der DB AG in Höhe von 4,5 Mrd Euro sprengen. Damit ist klar, dass ein „Weiter so.“ ausgeschlossen ist.
Die Ausstiegskosten bestehen größtenteils aus der Rückabwicklung von Grundstücken und sind im Verhältnis zu den Projektkosten marginal. Dieser Umstand, und die angekündigte Fahrplansimulation als Stresstest für S21 mit möglichen infrastrukturellen Folgen, ermöglichen eine verkehrspolitische und städtebauliche Neuorientierung. Diese Phase muss als Bau- und Vergabemoratorium bis zur Landtagswahl genutzt werden. Ohne eine erneuertes Votum der Bürgerinnen und Bürger darf die Umsetzung von Stuttgart 21 nicht eingeleitet werden. Trotz des Schiedsspruches, der bedauerlicherweise den Letztentscheid von Bevölkerung und politischen Gremien negiert, verbleiben die guten Argumente auf Seiten der Gegner.
DIE LINKE spricht sich konsequent für den sofortigen Projektausstieg aus und wird sich für verstärkte Aktivitäten des friedlichen aber konsequenten Widerstands einsetzen. Nur Kopfbahnhof 21 gibt den Rahmen für eine Stadt- und Verkehrsentwicklung die vom Menschen aus gedacht ist und den Erfordernissen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen Rechnung trägt.