14.05.2013
Freundschaft zu Israel ist unerschütterlich
Existenzrecht Israels ist integraler Bestandteil unserer Staatsraison

Heute vor 65 Jahren rief Ben Gurion den Staat Israel aus.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

„Als Ben Gurion am 14. Mai 1948 im Stadtmuseum von Tel Aviv den jüdischen Staat Israel ausrief, erfüllte sich die lang ersehnte Hoffnung nach politischer Unabhängigkeit und Selbstverwaltung für die Juden im ehemaligen britischen Mandatsgebiet. Die völkerrechtliche Grundlage für die Staatsgründung war durch die Resolution 181 der Vollversammlung der Vereinten Nationen vom 29. November 1947 geschaffen worden, die eine Aufteilung des Mandatsgebietes in einen jüdischen und einen arabischen Staat vorsah.

Der jüdische Staat Israel musste sein Existenzrecht von Beginn an gegen erbitterte Widerstände verteidigen. Bereits einen Tag nach der Staatsgründung erklärten fünf Länder Israel den Krieg. Die Geschichte des Landes ist seither durch militärische Anfeindungen und dauernde terroristische Übergriffe geprägt. Bis heute bestreiten Länder wie der Iran oder fundamentalistische Gruppen wie Hamas und Hisbollah das Existenzrecht Israels.

Für Deutschland ist das Existenzrecht Israels ein integraler Bestandteil unserer Staatsraison, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Knesset betont hat. Unsere Freundschaft zum israelischen Volk ist unerschütterlich. Deutschland weiß um seine historische Verantwortung durch den Holocaust. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat immer wieder deutlich gemacht, dass ein dauerhafter Friede im Nahen Osten nur dann möglich ist, wenn das Existenzrecht Israels von allen Seiten anerkannt wird. Die deutsche Bundesregierung wird auch weiterhin die Sicherheit Israels mit aller Kraft verteidigen. Gerade an einem historischen Datum wie dem heutigen richtet sich ein dringender Appell an all jene Kräfte, die Israel feindlich gegenüber stehen: Frieden im Nahen Osten braucht einen tiefen Frieden mit Israel.“


http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_freundschaft_zu_israel_ist_unerschuetterlich/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25573/Inhalte.aspx

BERLIN (dpa-AFX) - Das Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" für die Bundeswehr steht Regierungskreisen zufolge vor dem Aus. Grund seien ernsthafte Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag aus den Kreisen. Bisher sind in das Projekt 508 Millionen Euro Entwicklungsmittel geflossen. Die Bundeswehr hatte die Anschaffung von fünf "Euro Hawk"-Drohnen geplant. Dabei handelt es sich um die US-Drohne "Global Hawk" des Herstellers Northrop Grumman, die mit spezieller Aufklärungstechnik des europäischen Konzerns EADS ausgestattet ist.
Das Verteidigungsministerium erwägt nun, die Aufklärungstechnik in eine andere Drohne oder in ein bemanntes Flugzeug zu integrieren. Ein Sprecher der EADS-Rüstungssparte Cassidian sagte, es seien weitere Schritte für eine Zulassung in Deutschland notwendig. Diese sei aber durchaus erreichbar. Über die Probleme bei der Zulassung berichtete am Dienstag zuerst die "Frankfurter Allgemeine Zeitung"./mfi/stw/DP/stb

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Kreise-Beschaffung-der-EADS-Aufklaerungsdrohne-Euro-Hawk-vor-dem-Aus-2431970