Wer wissen will, wer den Kaukasus Konflikt vor zwei Jahren ausgelöst hatte sollte sich dieses Interview von Thomas Roth mit Putin, zusammen mit dem Wortlaut der Tagesschau ansehen.

http://dokus.to/2010/10/16/putin-interview-zum-kaukasus-konflikt-unzensiert/

http://www.tagesschau.de/ausland/putininterview100.html

Wenn ein Königshaus den Friedensnobelpreis an einen Chinesen verleiht, der in China als Staatsfeind bezeichnet wird, weil er sich für Demokratie, ein Mehrparteiensystem einsetzt, dann sollten alle Skeptiker hellhörig werden.

Dass das chinesische System schlecht sei, hören wir jeden Tag, warum es schlechter, als unsere angebliche Demokratie sei sagt dagegen Niemand.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,733687,00.html

Warum wurde die Mafia so stark?

Mit offenen Karten - Mafia
http://www.youtube.com/watch?v=K1yEV7j5QRQ

Jean-Francois Gayraud - "Le Monde des Mafias"
Moses Naim - "Schwarzbuch des organisierten Verbrechen"

Der niederländische Politiker Geert Wilders hat Israel aufgefordert, mehr Siedlungen im Westjordanland zu bauen. Die Bauarbeiten müssten fortgesetzt werden, damit Israel eine verteidigbare Grenze erhalte, sagte Wilders heute bei einem Besuch in Tel Aviv. Das benachbarte Jordanien solle die Palästinenser aufnehmen, schlug er vor.

http://www.pi-news.net/2010/12/wilders-ruft-israel-zu-mehr-siedlungsbau-auf/#more-166926

BAGHDAD / Aswat al-Iraq: Production at the Zubair oil field in Iraq has reached the level needed to recover costs, Italian energy company Eni said.
Eni Chief Executive Officer Paolo Scaroni met Iraqi Prime Minister Nouri al-Maliki in Baghdad on the sidelines of an official state visit by Italian Foreign Minister Franco Frattini.
The Italian energy company noted the meeting took place in “the usual climate of friendship.”

Redevelopment of Zubair will come through a $20 billion investment throughout the life of the 20-year contract, Eni said in January after winning the rights to explore the field.
Eni said production at Zubair would reach 1.2 million barrels of oil equivalent per day at full capacity. Production at the field has increased from 183,000 barrels of oil per day to more than 201,000 bpd, which the company said was the minimum needed to trigger cost recovery.
Production at the Zubair oil field is carried out by the Eni-led consortium, Zubair Technical Service Contract, which includes Iraq’s Missan Oil Co., Occidental Petroleum Corp. and Korea Gas Corp.
Target production at Zubair is expected to be reached within six years.

http://en.aswataliraq.info/?p=139586

An die große Glocke wollten dieses pikante Detail weder die betroffenen Banker noch der Hypo Real Estate-Nachfolger (HRE) Deutsche Pfandbriefbank hängen. Wie schon beim einstigen HRE-Chef Axel Wieandt wird auch das jetzige Ausscheiden von Kai Wilhelm Franzmeyer und Frank Krings als Vorstände mit einer Luxuspension versüßt. Dem Duo steht bei Erreichen ihres 60. Lebensjahrs nun eine Betriebsrente von jährlich 192 000 Euro zu, geht aus dem Geschäftsbericht der verstaatlichen Krisenbank hervor. Diese Konditionen gelten unvermindert, wird bankintern bestätigt. Der 38-jährige Krings und der 47-jährige Franzmeyer haben nur gut zwei Jahre bei der HRE gearbeitet.

An den im Herbst 2008 vom damaligen HRE-Aufsichtsratschef Michael Enders geschlossenen Verträgen ist juristisch nicht zu rütteln. Schon eine noch üppiger dotierte Pension von 240 000 Euro jährlich für den nach nur eineinhalb Jahren ausgeschiedenen Wieandt hatte quer durch alle politischen Parteien wie in der Öffentlichkeit für harsche Kritik und Empörung gesorgt. Denn die HRE musste in der Spitze durch Staatsgarantien von 150 Milliarden Euro gestützt werden und ist mittlerweile verstaatlicht worden. Für die Luxuspensionen kommt damit der Bund, also der Steuerzahler auf. Bereits die Zahlungen an Wieandt hatten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu einer Sonderprüfung veranlasst - ohne Ergebnis.

In Bankenkreisen wirbt man indessen für Verständnis. Wieandt, ebenso wie Krings und Franzmeyer, seien als Sanierer zur HRE gegangen, als diese schon im Überlebenskampf stand und für die Fehler der Vergangenheit nicht verantwortlich. "Auch der politische Wille muss sich an gerichtsfeste Verträge halten", meinte ein Insider mit Blick auf die Kritik.

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1289550879295&openMenu=1013016724684&calledPageId=1013016724684&listid=1018881578399

Vier Tage, nachdem der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu seine Pläne angekündigt hatte, tausende Wanderarbeiter in ein Gefängnis tief in der Negev-Wüste einzusperren weil sie, wie er ausführte, selbige eine “Bedrohung für den Charakter dieses Landes” darstellen würden – vier Tage danach fiel ein brennender Baumstamm auf einen Bus voll israelischer Gefängniswärter, von denen vierzig starben. Der Baum war einer von hunderttausenden Bäumen, die von dem Waldfeuer, welches sich durch Nord-Israel wälzt, zu Asche verwandelt wurden. Das Feuer droht zu den Ausläufern von Israels drittgrößter Stadt, Haifa, vorzudringen. In wenigen Tagen wurden mehr als 50km² Land um den Berg Karmel verbrannt, eine verheerende Verwüstung für ein Land von der Größe New Jerseys. Während die Ursache des Feuers noch nicht feststeht, hat es die Mythen von Israels Gründung offen gelegt...

http://www.pflp-info.de/palastina/karmel-feuer-israel

Gespannt lauscht man dem Radiobericht im MDR Info, von Ester Saoub über die Lage im Sudan. Genauer über den Konflikt zwischen dem Norden und Süden im Sudan.
Der Norden ist in der Mehrheit muslimischen Glaubens, der Süden geprägt von christlichen Anhängern.
Doch im Laufe des Beitrages wird der Zuhörer zunehmend skeptischer, da die muslimische Regierung im Nordsudan für die zunehmende Trennung und Abspaltung des Südens einseitig verantwortlich gemacht wird. Dabei will sich der christliche Süden seit Jahren selbst als unabhängig erklären und wird von den verschiedenen christlichen, kirchlichen Vertretern bei dem Bestreben unterstützt, den Süden vom Norden abzuspalten und so den Sudan insgesamt zu schwächen.
Am Ende des Beitrages fragt sich der Hörer, wie es zu einer solch einseitigen Berichterstattung der Journalistin kommen kann. Eine anschließende Suche nach Aufklärung bringt dann die Mitgliedschaft der Journalistin Ester Saoub im Kirchenvorstand der evangelische Gemeinde Kairo hervor.

So schnell entpuppt sich ein informativer, scheinbar unabhängiger Bericht über den Sudan zum Propagandawerkzeug der Kirchen.

http://www.ekir.de/cairo/Neu/Aktuell/Wer-Wo-Wie.html

Das kontinuierliche Eintreten der USA für eine Welt ohne Atomwaffen hat strategisch-historisch betrachtet nur zwei Gründe.
1. Die USA wollen als einzige Weltmacht über Atomwaffen verfügen und damit faktisch freies Handeln in allen Entscheidungen - logisch, weil jeder Widerspruch angesichts der Atomwaffen zwecklos wäre.

2. Die USA wollen wirklich alle Atomwaffen vernichten, auch ihre eigenen, um den faktischen Stillstand zu beenden.(1) Erst dann werden konventionelle Kriege und Waffenverkäufe in größerem Ausmaß wieder möglich, ohne dass eine atomare Vernichtung der Welt droht.

Aufgrund der Geschichte der USA und ihrem ureigenen Streben nach Geschäften gibt es nur diese zwei Möglichkeiten und beide werden mittelfristig wieder zu Krieg führen.

Das von allen gewünschte Nachhaltige Wachstum wird, wenn überhaupt nur noch in kleinen Schritten stattfinden.
Nur mittels Krieg werden die USA wieder ihr gewohntes Wachstum erreichen.

„Wer weniger besitzt, wird weniger besessen“
Friedrich Nietzsche

„Vertraue jenem, der Wahrheit sucht, aber misstraue dem,
der sie gefunden hat“
André Gide

(1) "Gesichter des Krieges" Martin van Crevelds

Nach den angeblichen Enthüllungen von Wikileaks, die besonders von Medien, wie dem Spiegel breitgetreten wurden hat Wikileaks nun auch bei jenen Gehör gefunden, die sich sonst nur wenig mit dem Weltgeschehen beschäftigen und eher die Tagesschau sehen.
Bisher hat Wikileaks nichts wirklich brisantes offenbart. Sollte das wider Erwarten einmal geschehen, wird es genauso abgeschaltet, wie Freiheitskämpfer ausgeschaltet werden.
Aber besser scheint es, wenn Wikileaks in Zukunft im Dienste der USA die Bürger über die Absichten ungeliebter Feinde "desinformiert".
Ein paar Wochen nach dieser Mega-Werbekampagne wird Wikileaks, durch die US-Geheimdienste gesteuert, der "inoffizielle" Berichterstatter sein, wenn die USA China oder Korea ins schlechte Licht stellen und Wikileaks dazu heranziehen.
Für das kurze Gedächtnis der Jugend eine früheres Aussage von Donald Rumsfeld, damals Verteidigungsminister der USA:

In Zukunft wird der Krieg verstärkt in den Medien entschieden. Wir sollten mehr Fokus auf die mediale Kriegsführung legen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Propaganda

http://luzifer-lux.blogspot.com/2010/12/sollte-man-wikileaks-blind-vertrauen.html

Katar wird Großaktionär bei Hochtief.

Der weiße Ritter ist nicht etwa Herr Ritter, von Ritter Sport, nein der ist nicht mehr weiß (Anklage wegen Preisabsprache).
Der weiße Ritter ist Katar. Aber eigenltich ist Katar auch nicht weiß...

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/0,2828,733017,00.html

http://www.shortnews.de/id/864443/Preisabsprache-Bei-Hoechststrafe-stuende-Ritter-Sport-vor-dem-Aus

Die israelischen "Ärzte für Menschenrechte" engagieren sich in den palästinensischen Gebieten für die medizinische Versorgung der Bevölkerung. Dafür werden sie jetzt mit dem alternativen Nobelpreis geehrt.
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6062026,00.html

...Genau so ist es mit Haiti. Die größten poltischen Parteien wurden - wie wir wissen -, von der "Wahl" ausgeschlossen. 2004 marschierten die USA und Frankreich praktisch in Haiti ein; sie kidnappten den Präsidenten (Aristide) und schickten ihn nach Zentralafrika. Seine Partei (Fanmi Lavalas) wurde verboten. Viele Analysten glauben, dass Aristide diese Wahlen - und auch frühere Wahlen - wahrscheinlich gewonnen hätte, wenn man ihn zugelassen hätte. Auf Haiti ist Ex-Präsident Aristide, nach allem, was wir wissen, die mit Abstand populärste politische Figur. Abgesehen davon, dass ihm (vor allem von den USA) verboten wurde zu kandidieren, darf er nicht einmal nach Haiti zurückkehren. Sie versuchten/versuchen ihn aus der Hemisphäre zu verbannen. Natürlich kann er nicht mehr nach Haiti zurück - aber die USA versuchen sogar, ihn aus der Hemisphäre zu verbannen. Was auf Haiti stattgefunden hat, war eine Art Scharade. Wissen Sie, es war nicht absolut belanglos. Die Haitianer haben versucht, ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen. Das sollten wir respektieren. Auf der anderen Seite haben ausländische Mächte (Amerika und Frankreich (aus historischer Sicht der zweite Peiniger Haitis)), dafür gesorgt, dass sie keine echten Wahlen bekamen.
http://zmag.de/artikel/interview-mit-noam-chomsky-teil-2

..."Wenn Iran seine internationalen Verpflichtungen zur Transparenz nachkommt, ist Deutschland bereit, bei der zivilen Nutzung der Kernenergie mit Iran zusammenzuarbeiten."...

Auswärtiges Amt: Bundesminister Westerwelle zu den Iran-Gesprächen: Neuerliche Gesprächschance nutzen
noreply@info.auswaertiges-amt.de

...Die Benutzung des Symbols Hammer und Sichel, ebenso wie die des Roten Sterns und andere kommunistische Symbole wie etwa die Hymne der Sowjetunion, sind in Ungarn (seit 1994)[1], Polen (seit 2009)[2], Lettland und Litauen (seit 2008)[3] verboten. In Polen kann der Besitz des Symbols mit 2 Jahre Freiheitsstrafe bestraft werden...
http://de.wikipedia.org/wiki/Hammer_und_Sichel

http://kritische-massen.over-blog.de/ext/http://inter.kke.gr/News/2010news/2010-12-1-kea

von Oliver Schmidt
In drei Jahrzehnten ist das Thema Raketenabwehr von einem US-Projekt des Kalten Krieges zu einem gemeinsamen atlantisch-eurasischen Vorhaben avanciert. Russland soll als NATO-Partner eingebunden werden. Dazu gibt es eine Reihe von Anknüpfungspunkten – aber auch eine rote Linie, wie DGAP-Experte Oliver Schmidt unterstreicht: Das Worst-Case-Szenario wäre, dass durch russisches Zögern entscheidende Sekunden verloren gingen, um einen Raketenangriff auf Europa abzuwehren. Aus Berliner Sicht scheinen Auf- und Abrüstung nun in ein akzeptables Verhältnis gebracht. Die Einführung des Schutzschilds sollte demnach der Einstieg in die nukleare Abrüstung der NATO sein...
http://aussenpolitik.net/themen/sicherheitspolitik/nato/raketenabwehr_mit_russland/

Unter anderem hat die US-Notenbank der Deutsche Bank aus dem 1,25-Bill-USD schweren Hypothekendarlehen-Programm
410,8 Mrd USD geliehen.
Als zusätzliche Staatshilfe wollen die Finanzinstitute diese Maßnahmen allerdings nicht verstehen.
"Das wäre eine falsche Interpretation", hieß es von einer Bank.

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Fast-alle-deutschen-Banken-mit-US-Geschaeft-haben-Fed-Programm-genutzt-966490

Wissen macht arrogant, Arroganz macht Blind.

Mehr sogenanntes Wissen wird uns nicht unbedingt aus der Krise helfen, aber mit Sicherheit in die nächste Krise führen.

Was wir brauchen ist vor allem mehr Erkenntnis und Einsicht.

"Das oberste 1% der Einkommensbezieher in den USA hat vor der Krise 1929, 25% des Gesamteinkommens erhalten - nicht Vermögen, allein 25% des Einkommens. Bis 1975 ist der Anteil des Einkommens dann auf 7% gesunken und bis vor der Krise 2009 wieder auf 28% angestiegen."

Aus den Pleisweiler Gesprächen
http://www.youtube.com/watch?v=x9dzmwf09jg&feature=player_embedded

Vielfalt der Religionen löst bei der Hälfte der Deutschen Ängste aus

Nahezu jeder zweite Deutsche fühlt sich laut einer Umfrage durch die wachsende Vielfalt der Religionen im Land bedroht. Die große Anzahl religiöser Gruppen sorgt für Unsicherheit unter den Menschen, wie der münstersche Soziologe Prof. Dr. Detlef Pollack und sein Mitarbeiter Olaf Müller in einem Beitrag auf „www.religion-und-politik.de" darlegen, der Homepage des Exzellenzclusters „Religion und Politik" der Westfälischen Wilhelms-Universität (WWU).

Viele befürchten demnach einen Verlust der eigenen Identität. 72 Prozent der Befragten in Westdeutschland sehen die religiöse Vielfalt als Ursache für gesellschaftliche Spannungen an; in Ostdeutschland stimmten 69 Prozent der Aussage zu. Pollack will die repräsentative Studie, die von der VolkswagenStiftung gefördert wurde, in diesem Jahr neu auflegen. Er plant eine weitere Erhebung zur Akzeptanz religiöser Vielfalt in ausgewählten europäischen Gesellschaften.

Für Überraschung sorgte unter den Wissenschaftlern, dass sich die Menschen trotz der gefühlten Bedrohung durch fremde Kulturen nicht verstärkt auf die eigene christliche Religion besinnen. Stattdessen wählen sie eine „Strategie der säkularen Abgrenzung", indem sie eine strikte Trennung von Staat und Kirche als Lösung des Problems bevorzugen, wie Pollack erläutert. In der Befragung lehnten fast zwei Drittel der Bevölkerung in Ost- und Westdeutschland jeglichen religiösen Einfluss auf Politik, Wissenschaft und Forschung ab. Diese gesellschaftlichen Bereiche sollten nach Mehrheitsmeinung frei von einer solchen Beeinflussung bleiben. Grundsätzlich sieht Pollack keine Tendenz zu Intoleranz in der Bevölkerung. Vielmehr würden Abwehr und Skepsis aus Angst vor einer Erschütterung des eigenen Lebens entstehen.

Die religiöse Vielfalt setzt sich nach den Worten des Soziologen aus einer Vielzahl christlicher und außerchristlicher Gruppen zusammen. Dabei deuteten die Daten darauf hin, dass das überwiegend kritische Bild von fremden Religionen in der Bevölkerung in erster Linie durch den Islam geprägt sei. Der muslimische Glaube werde geradezu spiegelbildlich zum Christentum bewertet. Wie auch andere Untersuchungen gezeigt hätten, sähen viele darin Nächstenliebe, Wohltätigkeit und Friedfertigkeit, im Islam dagegen die Benachteiligung der Frau, Rückwärtsgewandheit, Fanatismus und Gewaltbereitschaft.

Der Exzellenzcluster „Religion und Politik" bietet auf der seiner Homepage www.religion-und-politik.de regelmäßig exklusive Beiträge seiner 150 Wissenschaftler, in denen sie über ihre Arbeit berichten oder zu einem aktuellen Thema Stellung beziehen. Der Text von Prof. Dr. Pollack findet sich unter "Aktuelles" in der Rubrik "Gastbeiträge".
http://cgi.uni-muenster.de/exec/Rektorat/upm.php?rubrik=Alle&neu=0&monat=200908&nummer=11901

Pressemitteilung: Der Widerstand wird fortgesetzt

Der Kreisvorstand der LINKEN in Stuttgart erklärt zum heute gefallenen Schlichterspruch um das Projekt Stuttgart 21:

Die Schlichtungsrunden zwischen Projektträgern und Tiefbahnhofsgegnern haben die Unzulänglichkeiten in den Planungen des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 in den vergangenen Wochen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Immense betriebswirtschaftliche, geologische, ökologische und finanzielle Risiken und die fehlende Leistungsfähigkeit des dargelegten Fahrplans widersprachen eklatant der jahrelangen Hochglanzrethorik der Projektsbefürworter. Zudem fehlt Stuttgart 21 jedwede Option auf Erweiterung der unterirdischen Trassenkapazitäten.

Umgekehrt konnte das Aktionsbündnis verdeutlichen, dass die Alternative Kopfbahnhof 21 in wenigen Jahren machbar, für den Steuerzahler kostengünstiger und für Stadtgesellschaft, Klima und Umwelt verträglicher ist. Darüber hinaus zeichnet sich K21 durch eine höhere Leistungsfähigkeit aus und gewährleistet Kundenfreundlichkeit durch Ebenerdigkeit und den Integralen Taktfahrplan für den Bahnknoten der Landeshauptstadt.

Die im Rahmen des Schlichterspruchs gefassten „Optimierungsmaßnahmen“ - die Ertüchtigung der Gäubahn, die Verbesserung von Sicherheit, Brandschutz und Barrierefreiheit in Tunnels und Tiefbahnhof, ein 9. und 10. unterirdisches Gleis und die Zweigleisigkeit der Wendlinger Kurve - werden nach Auffassung der LINKEN die Sollbruchstelle der Kosten-Nutzen-Rechnung der DB AG in Höhe von 4,5 Mrd Euro sprengen. Damit ist klar, dass ein „Weiter so.“ ausgeschlossen ist.

Die Ausstiegskosten bestehen größtenteils aus der Rückabwicklung von Grundstücken und sind im Verhältnis zu den Projektkosten marginal. Dieser Umstand, und die angekündigte Fahrplansimulation als Stresstest für S21 mit möglichen infrastrukturellen Folgen, ermöglichen eine verkehrspolitische und städtebauliche Neuorientierung. Diese Phase muss als Bau- und Vergabemoratorium bis zur Landtagswahl genutzt werden. Ohne eine erneuertes Votum der Bürgerinnen und Bürger darf die Umsetzung von Stuttgart 21 nicht eingeleitet werden. Trotz des Schiedsspruches, der bedauerlicherweise den Letztentscheid von Bevölkerung und politischen Gremien negiert, verbleiben die guten Argumente auf Seiten der Gegner.

DIE LINKE spricht sich konsequent für den sofortigen Projektausstieg aus und wird sich für verstärkte Aktivitäten des friedlichen aber konsequenten Widerstands einsetzen. Nur Kopfbahnhof 21 gibt den Rahmen für eine Stadt- und Verkehrsentwicklung die vom Menschen aus gedacht ist und den Erfordernissen zum Schutz von Umwelt, Klima und Ressourcen Rechnung trägt.

Hans-Joachim Wiese: Herr Bundespräsident, Ihre erste offizielle Reise im Amt, die Sie nicht gewissermaßen aus der Erbmasse Ihres Vorgängers übernommen hatten, führte Sie nach Israel. Warum Israel? Warum nicht sagen wir Frankreich?

Christian Wulff: Ich hatte sogleich nach Amtsübernahme die Antrittsbesuche gemacht, vor allem in unseren Nachbarländern, also auch in Frankreich, aber für eine mehrtägige Reise bot Israel sich deshalb an, weil gerade Deutschland vor dem Hintergrund der Geschichte für Israel und dessen Existenzrecht und dessen Sicherheit eine ganz besondere Verantwortung hat. Da Deutschland auch über große Sympathie in den palästinensischen Gebieten verfügt, bot es sich an, in dieser Region einige Tage Gespräche zu führen, um sich auch einen Eindruck aus erster Hand zu verschaffen.

Wiese: Sie betonten auch während Ihrer Reise mehrfach den besonderen Charakter der deutsch-israelischen Beziehungen. Was genau macht diesen besonderen Charakter aus?

Wulff: Der Staat Israel ist durch Besiedlung von Palästina entstanden seit Ende des 19. Jahrhunderts infolge des Zionismus, aber natürlich hat das eine ganz besondere Bewandtnis bekommen durch die Schoa, durch den Holocaust, durch die Ermordung Millionen Juden in Europa, und infolgedessen ist die Erkenntnis der Juden, einen eigenen Staat aus ihrem Heimatgebiet zu benötigen, um eine Heimstatt zu bieten für alle Juden aus der Welt, und Deutschland hat hier eine besondere Beziehung, eine besondere Bindung, eine besondere Unterstützung geleistet, was im Übrigen ja aber auch für die palästinensischen Aktivitäten gilt, eigene Strukturen in Polizei und Justiz und Bildungswesen zu schaffen.

Wiese: Wenn das deutsch-israelische Verhältnis tatsächlich so freundschaftlich und vertrauensvoll ist, wie Sie sagen, Herr Bundespräsident, dann ist es sicherlich nicht nur Ihr Recht, sondern sogar Ihre Pflicht, einen Freund, also Israel, auch zu kritisieren, wenn er Ihrer Meinung nach politische Fehler begeht. Sie haben das ja hinsichtlich der israelischen Siedlungspolitik und der Absperrung des Gaza-Streifens auch getan. Was missfällt Ihnen da?

Wulff: Beide Seiten in den Konfliktsituationen, die ja erheblich sind, müssen kompromissbereit sein, müssen aufeinander zugehen, Respekt füreinander entfalten, und dazu gehört das Thema der Wesenrichtung der palästinensischen Gebiete, dazu gehört die Frage von Import- und Exportbeschränkungen, dazu gehört auch das Thema der Siedlungspolitik. Hier ist sich ja auch die Staatengemeinschaft einig, dass eine konstruktive Rolle erbeten ist, und so habe ich selbstverständlich in den Gesprächen und dann auch öffentlich nach den Gesprächen darauf hingewiesen, wo wir Erwartungen an Israel und Palästina, die palästinensischen Gebiete haben, wo sie aufeinander zugehen sollen.

Wiese: Wenn Sie von konstruktiver Politik sprechen, was meinen Sie damit konkret?

Wulff: Man muss Vertrauen schaffen, Vertrauen, dass es die andere Seite ernst meint, dass zwei Staaten auf Dauer lebensfähig nachhaltig in Frieden nebeneinander leben sollen, dass man es akzeptiert, dass der jeweils andere eine solche Berechtigung hat, und dass man für die auch einsteht. Das ist die Erwartungshaltung, die auch auf ganz viel Resonanz, auf ganz viel Offenheit und Herzlichkeit gestoßen ist. Also ich bin angetan von der freundlichen Aufnahme sowohl in Israel als auch dann in den palästinensischen Gebieten.

Wiese: Der israelische Ministerpräsident Netanjahu billigt Deutschland eine Schlüsselrolle im Nahost-Friedensprozess zu. Sollte Deutschland diese Rolle annehmen und wie könnte die aussehen?

Wulff: Die Breite der Beziehungen zu Israel ist heute in einem hervorragenden Zustand, wenn es um gemeinsame Wirtschaftsprojekte geht, wenn es um Wissenschaftskooperationen geht, wenn es um den Austausch im Kulturbereich geht. Wir müssen vor allem realisieren, dass Israel ein sehr kreatives, ein sehr dynamisches wachsendes Land ist mit einer erfolgreichen Wirtschaft, einer erfolgreichen Innovationspolitik. Aus diesen engen Bindungen heraus hat Deutschland natürlich ein erhebliches Gewicht. Wir haben es aber auch deshalb, weil seit vielen Jahrzehnten der Aufbau von Schulen, von Bildungseinrichtungen, von Polizeidienststellen jetzt ganz aktuell, auch durch Ausbildung von Polizisten in den palästinensischen Gebieten eine wirkliche wichtige Rolle Deutschlands begründet hat, und insofern kommt Deutschland eine wichtige Rolle zu. Ich vermeide allerdings den Begriff Vermittlerrolle, Schlüsselfunktion, weil das nach meiner Meinung die Situation überziehen würde, und dafür ist die Lage auch zu komplex. Hier kommt eher der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika eine solche Bedeutung zu.

Wiese: Noch eine etwas persönlichere Frage, Herr Bundespräsident. Sie sind mit Ihrer 17jährigen Tochter Annalena und acht weiteren Jugendlichen nach Israel gereist und haben gemeinsam mit ihnen die Holocaust-Gedenkstätte Yad Washem besucht. Welcher Gedanke steckte dahinter?

Wulff: Es ist eine zentrale Aufgabe der Elterngeneration, an ihre Kinder, an unsere Kinder die Erfahrungen der Juden mit Deutschland, den Umgang mit dem Judentum zu thematisieren, die Erinnerung weiterzugeben und damit auch wach zu halten, und ich wollte natürlich vor allem gegenüber Israel deutlich machen, dass mir dies ein Herzensanliegen ist, dass niemand aus der Überlebendengeneration, die jetzt sehr alt ist und die nicht auf Dauer ja vorhanden sein werden, sich Sorgen machen muss, dass hier etwas in Vergessenheit gerät und aus der Geschichte nicht gelernt wird. Das ist auch mit diesem Besuch gelungen, denn die acht jungen Leute haben eindrucksvoll dargestellt, wie sie sich mit dem Nahostkonflikt auseinandergesetzt haben, mit verschiedenen Facetten des Judentums, und es waren Hunderte aus Deutschland bei dem Jugendempfang, den ich dort ausgerichtet habe, die sich als Freiwillige im sozialen Bereich, im historischen Bereich einsetzen, aufarbeiten, sich kümmern, und damit grandios überzeugend zeigen, dass wir auf unsere junge Generation in Deutschland extrem stolz sein können, wie sie sich mit der Geschichte auseinandersetzt.

Meurer: Mit Bundespräsident Christian Wulff sprach zum Abschluss von dessen Reise nach Israel mein Kollege Hans-Joachim Wiese.

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1331861/

Wikileaks hat scheinbar einen Volltreffer gelandet. Riesige Aufmerksamkeit und Mediengerummel, genug um die nächsten Projekte zu finanzieren, wenn es denn weitere Projekte überhaupt noch geben wird.
Die spektakulären Enthüllungen von Berichten der US Botschafter über die Situation in den jeweiligen Ländern haben dabei nicht viel Neues hervorgebracht, eigentlich überhaupt nichts Neues. Vielmehr Klatsch für die Politik-Interessierten. Die Berichte der Botschafter enthalten keine wesentlichen Fakten, sondern lediglich Tatsachen, die bereits Jeder kannte, der sich ein wenig mit der Weltpolitik beschäftigt und persönliche Ansichten, die keinen etwas angehen.

Wer auch immer diese Berichte zugespielt hat, hat eines sicher erreicht. Er hat die US-Regierung, allen voran Obama bloßgestellt. Die Konservativen in den USA werden sich freuen.
Zugleich hat er Wikileaks dadurch mehr geschadet, als geholfen.
Bisher hatte Wikileaks zum Teil brisante Aufdeckungen zutage gebracht. Mit den letzten Veröffentlichungen wurde die Diplomatie der USA dermaßen unter der Gürtellinie getroffen, dass es nur eine Antwort geben wird. Die Sicherheitsvorkehrungen werden verschärft, Wikileaks wird beschnitten und Obama wird erklären müssen, wie eine solche Peinlichkeit passieren konnte.

Freiheit hin oder her. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wie ihre angebliche Elite arbeitet, aber kein Recht diese zu erniedrigen.

Ghaddafi droht Europäern beim EU-Afrika-Gipfel

Tripolis (sda/dpa)- Der libysche Revolutionsführer Ghaddafi hat mit einem ausschweifenden Vortrag über die Weltpolitik in Tripolis den dritten EU-Afrika-Gipfel eröffnet. Dabei drohte Ghaddafi den Europäern, diesen nicht länger bei der Eindämmung der illegalen Einwanderung zu helfen.
Er werde seine Bemühungen einstellen, falls die Europäer ihn dabei nicht finanziell und technisch unterstützen sollten, sagte Ghaddafi vor Ministern sowie Staats- und Regierungschefs aus etwa 80 Staaten. Dann werde der «christliche, weiße» Kontinent Europa «schwarz» werden, fügte er an.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/118300-ghaddafi-droht-europaeern-am-eu-afrika-gipfel

In der Führungsriege der Enthüllungsplattform Wikileaks ist es offenbar zum Eklat gekommen. Im Interview mit dem SPIEGEL erklärte der deutsche Wikileaks-Sprecher seinen Rückzug. Der Grund: interne Querelen und Streit mit Gründer Julian Assange.
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,719543,00.html

Unser Mitstreiter, Jörg G., erhängte sich heute in seiner Wohnung.
Diese Nachricht erschüttert die Mitstreiter und ehrenamtlichen Mitglieder des Sozialen Zentrums Höxter am heutigen 1. Adventtag zu tiefst.
Bei ihm fand die Polizei ein Gedicht über Angela Merkel, Jörg schrieb sehr nachdenkliche und gute Gedichte und er lebte seit längerer Zeit von ALG II. Im Beckmann Haus /Altenheim führte er zur Zeit einen Ein Euro Job durch, wo er zu spüren bekam, das man ihn nicht für voll nahm unter den Kollegen, dabei freute er sich so endlich etwas mehr Geld in der Tasche zu haben... immerzu bewarb er sich, auch im Ausland um endlich eine Arbeit zu bekommen, doch selbst mit 43 Jahren ist man wohl in der Berufswelt schon zu alt und erhält keine Chancen mehr.
Gesellschaftlich war er integriert, konnte aber an vielen Dingen nicht teilnehmen, da Versammlungen in Lokalen durchgeführt wurden in welchen sich ein ALG II ler kein Getränk leisten kann.
Jörg hatte auch viele Freunde und auch in unser Soziales Zentrum kam er oft und regelmäßig, keiner ahnte wie es in ihm ausschaut und er diesen Weg als einzigen Ausweg für sich sah erschüttert uns sehr.
Wieder einmal schlug das Gespenst Hartz IV um sich, und ein junger Mensch ist plötzlich nicht mehr unter uns.
Eine unmenschliche Hartz IV Gesetzgebung treibt viele seit Januar 2005 in den Freitod, wann endlich übernehmen die verantwortlichen Politiker hierfür die Verantwortung?

Am Dienstag den 30.11.2010 werden wir auf dem Marktplatz in Höxter ab 16:00 Uhr eine Mahnwache für unseren Mitstreiter und Freund Jörg durchführen.

Wir bitten alle, von Fahnen und Transparenten abzusehen.
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=13439&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=f093dea419

Das Bundeskabinett hat heute, wenig überraschend, die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Anti-Piraterie-Operation Atalanta vorgeschlagen. Und sehr wahrscheinlich dürfte der Bundestag diesem Vorschlag problemlos zustimmen – im Gegensatz zur Afghanistan-Mission ist dieser Einsatz weitgehend unumstritten...

Allerdings möchte die EU gerne geheim halten, wie weit denn nun das mandatierte Einsatzgebiet reicht. Und so bekommen die Abgeordneten im Kabinettsvorschlag für den Bundestagsbeschluss auch nur zu lesen:

7. Einsatzgebiet
Das Einsatzgebiet der EU-geführten Operation ATALANTA umfasst zur See die Meeresgebiete innerhalb der Region des Indischen Ozeans vor der Küste Somalias und benachbarter Länder. Hinzu kommt der Luftraum über diesen Meeresgebieten. Innerhalb dieses Einsatzgebietes wird auf Vorschlag des Operationskommandeurs ein zur Erfüllung seines Auftrages zweckmäßiges Operationsgebiet durch den Rat der Europäischen Union bzw. dessen Gremien festgelegt.
...
http://augengeradeaus.net/2010/11/atalanta-blankoscheck-fur-die-eu/

Seit Wochen kaufen Banken still und heimlich Aktien von EE- Unternehmen zu Tiefstpreisen.

Ein Grund könnte sein, dass die Banken in naher Zukunft eine hohe Nachfrage erwarten und dann entsprechende teurere Aktien zum Verkauf anbieten können - mit Gewinn versteht sich.

Q-Cells - Citigroup
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/HUGIN-NEWS-Stimmrechte-Q-Cells-SE-Veroeffentlichung-gem-26-Abs-1-WpHG-mit-dem-Ziel-der-europaweiten-Verbreitung-957504

Q-Cells - Goldman
http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/hugin-stimmrechte-q-cells-se-dpaafx-60b079a6c009.html

Nordex - Norge Bank
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/EANS-Stimmrechte-Nordex-SE-960041

Die Jüdische Gemeinde Berlin steuert geradewegs auf die Insolvenz zu. „Wenn wir jetzt nichts machen, sind wir in zwei Jahren zahlungsunfähig“, sagte die Gemeindevorsitzende Lala Süsskind...

...2005 hatte die Senatskanzlei des Landes Berlin festgestellt, dass die Jüdische Gemeinde ihren Mitarbeitern betriebliche Renten zahlt und Zusagen gemacht hat, die über der im Staatsvertrag festgelegten Summe liegen. Das veranlasste die damalige Gemeindeführung aber nicht dazu, etwas zu verändern...

...Mit einer Härtefallregelung wolle man diese abfedern. „Wir haben jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt“, sagen Palenker und Süsskind. In der Vergangenheit seien zu viele Mitarbeiter eingestellt worden, weil man besonders die Zuwanderer habe unterstützen wollen – was für eine Religionsgemeinschaft ein nachvollziehbares Anliegen sei...

http://www.tagesspiegel.de/berlin/juedische-gemeinde-steht-vor-insolvenz/2819792.html

Hayek: Staat sorgt mit Konjunkturprogrammen für Überkonsum, was zu hohen Zinsen führt und zyklisch Krisen verursacht.

Keynes: Zu wenig Investitionen und zu geringer Konsum sind Ursachen für wirtschaftliche Depressionen.

Das Dilemma: Die Mikroökonomen wollen die Volkswirtschaften wie Unternehmen führen, die Makroökonomen wollen mit Staatswirtschaft das Handeln der Unternehmen bestimmen.

Die entscheidende Frage: Mehr Freiheit oder mehr Staat ?

Mehr Freiheit klingt verlockend, mehr Staat bietet langfristige Sicherheit.
Mehr Freiheit heißt weniger Kosten, mehr Staat birgt mehr Verantwortung.
Mehr Freiheit birgt mehr Chancen mehr Staat weniger Risiken.

Das Problem, welches niemand wagt anzusprechen ist allein der Zins, aber bereits Einstein sagte treffend:

Man kann ein Problem nicht mit den gleichen Denkstrukturen lösen, die zu seiner Entstehung beigetragen haben.
Albert Einstein


John Maynard Keynes
http://de.wikipedia.org/wiki/John_Maynard_Keynes

Friedrich August von Hayek
http://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_August_von_Hayek

Wer sich bei Wikipedia mal die Liste Medaillenempfänger angesehen hat wird bemerken, dass diese Ehrung nicht viel Wert sein kann.

Einer der Empfänger war John Kenneth Galbraith, welcher sie sogar zweimal bekam. Er hatte sich zeitlebens gegen den rücksichtslosen Neoliberalismus gewandt. Auch er hatte die sogenannte Finanzkrise lange vorher kommen sehen.
Doch obwohl er erst 2006 gestorben ist wollte oder konnte Niemand seine Warnungen beherzigen.

Aber es heißt ja auch Medal of FREEDOM und nicht Peace.

http://de.wikipedia.org/wiki/Presidential_Medal_of_Freedom

Jeder Mensch braucht ein Grundeinkommen
Von Götz W. Werner

Götz W. Werner. Der Gründer der Drogeriemarktkette DM setzt sich für ein staatliches Grundeinkommen ohne jede Gegenleistung ein. Menschen ohne Erwerbseinkommen erhielten so erst einen Anreiz, arbeiten zu gehen.
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2620223

Im Weiteren wird dann auf einen Studie der GAW GmbH verwiesen, welche unter folgendem Link abzurufen ist.
www.sz-link.de/grundeinkommen


Auf der Internetseite dieser GAW GmbH sind folgende Interessensvertretungen genannt, welche zugleich erklären, warum manche Unternehmer das Grundeinkommen eher bevorzugen, als die Gewerkschaften.

Interessensvertretungen
Industriellenvereinigung Tirol (laufend)
Hotelverband Deutschland (laufend)
Wirtschaftskammer Tirol (laufend)
Industriellenvereinigung Oberösterreich
Arbeiterkammer Wien
Wirtschaftskammer Österreich
http://www.gaw-mbh.at/ref.php

Weber: Rettungsschirm kann aufgestockt werden

Die europäischen Staaten würden nach Einschätzung von Bundesbankpräsident Axel Weber ihren Anteil am 750-Mrd-Euro-Schutzschirm aufstocken, falls die Mittel durch weitere Rettungsmaßnahmen aufgebraucht werden. So heißt es heute Morgen in einem Kommentar von DJNW.
http://www.finanzen.net/nachricht/devisen/Weber-Rettungsschirm-kann-aufgestockt-werden-update-959210