Dienstag, 9. November 2010
Aigner stoppt Veröffentlichung von EU-Agrarbeihilfen im Internet
BERLIN (AFP)--Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat die Veröffentlichung der Empfänger von EU-Agrarbeihilfen aus Datenschutzgründen gestoppt. Bund und Länder hätten beschlossen, die Veröffentlichung "mit sofortiger Wirkung auszusetzen", teilte Aigners Staatssekretär Robert Kloos am Dienstag in Berlin mit.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am Morgen entschieden, dass bei der Nennung privater Personennamen der Datenschutz nicht ausreichend berücksichtigt wird. Laut EU-Verordnung müssen die Mitgliedsländer die Empfänger von Agrarsubventionen sowie ländlicher Regionalbeihilfen mit Firma oder Namen, Ort und Postleitzahl ins Internet einstellen.

DJG/apo

Permalink (0 Kommentare)   Kommentieren





11.9.- 9.11.
Wie auch immer man es dreht, es bleibt für die Juden beide Male ein tragisches Datum. Am 9. November waren es die Nationalsozialisten, am 11. September die sogenannten Islamisten. Im Übrigen beide Male -isten. Nationalisten, Putschisten, Terroristen,...die Medien sind voll davon.
Wie auch sonst sollte man die tragischen Vorfälle besser betonen, wenn nicht mit -isten. Beide Daten sollen uns daran erinnern, dass die Juden, oder Teile von Ihnen, als Opfer einer bösartigen, hasserfüllten Übermacht alles Recht der Welt haben, sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren.
Aber gleichzeitig wird man den Gedanken nicht los, dass die Juden dabei wiederum als Opfer missbraucht werden. In ihrer verständlichen Wut und Rage führen sie abscheuliche Angriffe gegen alle vermeintlichen Täter und werden so zum Handlanger Derer, die die Juden am Ende wieder an den Pranger stellen.
Letztendlich stehen sie wieder als gepeinigtes, von allen verachtetes Volk da.
Dabei sollte niemand vergessen, dass es "die Juden" genauso wenig gibt, wie "die Deutschen" oder "die Franzosen". Es sind immer kleine Gruppen, die mit Ihren Taten das Ganze in Verruf bringen. Es ist die Aufgabe aller, diesen kleinen Gruppen, seien es nun Al Kaida, Zionisten oder Neonazis, keine Aufmerksamkeit zu geben. Seien ihre Taten auch noch so abscheulich, so rechtfertigen diese noch lange keine Bestrafung des ganzen Volkes. Das Recht der Bestrafung läge allein bei Gott. Ob er von diesem Recht Gebrauch macht wissen allenfalls die...

Permalink (1 Kommentar)   Kommentieren