Freitag, 25. Oktober 2013
Bernard Kouchner zur NSA-Affäre und Merkels Handy - Totale Überwachung oder freie Demokratie
Freitag, 25. Oktober 2013
Bernard Kouchner - Mitgründer der Ärzte ohne Grenzen sieht NSA Affäre und Abhören von Merkels Handy gelassen.
Bernard Kouchner war eine Zeitlang Außenminister von Frankreich und wird heute noch immer wieder im Zusammenhang mit der unabhängigen Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ genannt.
Zwar hat er die Médecins Sans Frontières, wie es im französischen Original heißt mitbegründet, aber mit der wachsenden Bedeutung der Organisation kam es zu einem Richtungsstreit, vor allem über die Einmischung in Konflikte.
Die Gründer der Ärzte ohne Grenzen sahen, im Gegensatz zu Herrn Kouchner die Unabhängigkeit ihrer Organisation insbesondere von der französischen Regierung und deren politischen Interessen gefährdet. (1)
Dass „der Sohn eines jüdischen Vaters und einer protestantischen Mutter“, wie es bei Wikipedia heißt (2), von 2007 bis 2010 unter Sarközy de Nagy-Bocsa, das Amt des französischen Außenministers bekleidete und zudem 2008 den Präsidenten des Rats der Europäischen Union stellte, scheint die Befürchtungen der anderen Gründer bestätigt zu haben.
In einem kürzlichen Interview sagte eben dieser Herr Kouchner folgendes:
"The magnitude of the eavesdropping is what shocked us… Let's be honest, we eavesdrop too. Everyone is listening to everyone else. But we don't have the same means as the United States, which makes us jealous." (3)
Im Grunde sieht er die Aktivitäten der NSA gelassen. Alle Staaten belauschen sich gegenseitig und wir, dass heißt wohl sein früherer Arbeitgeber, seien eher neidisch, dass wir diese Möglichkeiten nicht haben.
Dass der Wirbel um die NSA-Spionage auch dazu dient davon abzulenken, dass jetzt auch Deutschland als Kernland der EU ebenfalls keine stabile Regierung mehr hat, dürfte den Meisten klar sein.
Was in der Person Kouchner aber besonders deutlich wird ist die traurige Tatsache, dass ein von Karriere und übersteigertem Ego getriebener, evangelischer Heilsbringer sich mit den verwerflichen, anrüchigen, aber äußerst mächtigen Mitteln, der Geheimdienste angefreundet hat.
Es ist genau diese Gier nach Macht und Durchsetzung der eigenen Interessen, welche den Menschen verdirbt und die Geheimdienste so mächtig macht. Von dieser skrupellosen Gier haben sich die wahren Ärzte ohne Grenzen bewusst und zu Recht abgegrenzt. Wer dieser Gier verfällt scheint bereit alles zu tun. Spione, Geldleiher, Waffenhändler, Berater und ähnliche empfangen diese Personen mit offenen Armen.
Es ist genau diese Gier, die auch in Zukunft eine Regierung im Namen des Volkes, in Deutschland verhindern wird.
(1) Ärzte ohne Grenzen
http://www.aerzte-ohne-grenzen.at/medienarchiv/archiv/detail/verhaeltnis-zwischen-bernard-kouchner-und-aerzte-ohne-grenzen-eine-notwenige-klaerung/
(2) Bernard Kouchner
http://de.wikipedia.org/wiki/Bernard_Kouchner
(3) Interview – Bernard Kouchner
Read more: http://www.ctvnews.ca/sci-tech/let-s-be-honest-we-eavesdrop-too-former-french-foreign-minister-on-nsa-spying-claims-1.1509912#ixzz2iiUcp3xn
Bernard Kouchner war eine Zeitlang Außenminister von Frankreich und wird heute noch immer wieder im Zusammenhang mit der unabhängigen Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ genannt.
Zwar hat er die Médecins Sans Frontières, wie es im französischen Original heißt mitbegründet, aber mit der wachsenden Bedeutung der Organisation kam es zu einem Richtungsstreit, vor allem über die Einmischung in Konflikte.
Die Gründer der Ärzte ohne Grenzen sahen, im Gegensatz zu Herrn Kouchner die Unabhängigkeit ihrer Organisation insbesondere von der französischen Regierung und deren politischen Interessen gefährdet. (1)
Dass „der Sohn eines jüdischen Vaters und einer protestantischen Mutter“, wie es bei Wikipedia heißt (2), von 2007 bis 2010 unter Sarközy de Nagy-Bocsa, das Amt des französischen Außenministers bekleidete und zudem 2008 den Präsidenten des Rats der Europäischen Union stellte, scheint die Befürchtungen der anderen Gründer bestätigt zu haben.
In einem kürzlichen Interview sagte eben dieser Herr Kouchner folgendes:
"The magnitude of the eavesdropping is what shocked us… Let's be honest, we eavesdrop too. Everyone is listening to everyone else. But we don't have the same means as the United States, which makes us jealous." (3)
Im Grunde sieht er die Aktivitäten der NSA gelassen. Alle Staaten belauschen sich gegenseitig und wir, dass heißt wohl sein früherer Arbeitgeber, seien eher neidisch, dass wir diese Möglichkeiten nicht haben.
Dass der Wirbel um die NSA-Spionage auch dazu dient davon abzulenken, dass jetzt auch Deutschland als Kernland der EU ebenfalls keine stabile Regierung mehr hat, dürfte den Meisten klar sein.
Was in der Person Kouchner aber besonders deutlich wird ist die traurige Tatsache, dass ein von Karriere und übersteigertem Ego getriebener, evangelischer Heilsbringer sich mit den verwerflichen, anrüchigen, aber äußerst mächtigen Mitteln, der Geheimdienste angefreundet hat.
Es ist genau diese Gier nach Macht und Durchsetzung der eigenen Interessen, welche den Menschen verdirbt und die Geheimdienste so mächtig macht. Von dieser skrupellosen Gier haben sich die wahren Ärzte ohne Grenzen bewusst und zu Recht abgegrenzt. Wer dieser Gier verfällt scheint bereit alles zu tun. Spione, Geldleiher, Waffenhändler, Berater und ähnliche empfangen diese Personen mit offenen Armen.
Es ist genau diese Gier, die auch in Zukunft eine Regierung im Namen des Volkes, in Deutschland verhindern wird.
(1) Ärzte ohne Grenzen
http://www.aerzte-ohne-grenzen.at/medienarchiv/archiv/detail/verhaeltnis-zwischen-bernard-kouchner-und-aerzte-ohne-grenzen-eine-notwenige-klaerung/
(2) Bernard Kouchner
http://de.wikipedia.org/wiki/Bernard_Kouchner
(3) Interview – Bernard Kouchner
Read more: http://www.ctvnews.ca/sci-tech/let-s-be-honest-we-eavesdrop-too-former-french-foreign-minister-on-nsa-spying-claims-1.1509912#ixzz2iiUcp3xn
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Dienstag, 24. September 2013
Deutsche Soldaten meutern in Beirut – Der Zustand des Bundesheeres
Dienstag, 24. September 2013
Kaum sind die Wahlen vorbei beginnt das Gezerre unter den Politikern darum wer den Nichtwählerauftrag die nächsten, im besten Fall 5 Jahre ausführen darf.
Eine belanglose Nachricht zu einer scheinbar erneuten moralischen Entgleisung in der Bundeswehr zeigt nicht nur, wie schlecht es um die politische Führung in diesem Land gestellt ist.
Mehr noch zeigt dieser Beitrag, wer die Führung dieses Landes nachwievor innehat.
Kolumne zur „Meuterei“ deutscher Soldaten im Hafen von Beirut
http://www.steinfeld-online.de/kolumne/kolumne31.htm
Im Folgenden der Text für den Fall, dass dieser geniale nüchterne Beitrag aus dem Netz genommen werden sollte.
Good morning STEINFELD !
Kolumne zum Wochenbeginn
Numero 31
“Hier wohnen die Mongos !”
schrieben vier Obermaate ihrem Bootsmann auf die nackte Haut.
Das ist eine Sauerei, zumal es sich beim Ausdruck „Mongo“ um ein übles Schimpfwort handelt,
mit dem früher wie heute Asiaten, vorrangig aber Menschen mit Down Syndrom,
belegt wurden und werden.
Zuvor allerdings, so die Legende,
hat der Bootsmann der Bundesmarine die vier mit der Formulierung
„Hier schlafen die Mongos !“ befehlsweise in ihre Kojen verwiesen.
Eigentlich ist das eine Meldung aus Militärkreisen
die unter der Rubrik – Wen interessiert so`n Scheiß !- verbucht werden könnte.
Geht aber nicht, weil unser guter Bootsmann migrationstechnisch vorbelastet ist.
Er hat thailändische Wurzeln.
Dies, in Zusammenhang mit moderner Kommunikationstechnik in dem überbordenden Mitteilungsbedürfnis
einiger mit der Angelegenheit befassten „Kameraden“, brachte die Sache an die Öffentlichkeit.
Sofort kann, darf und muss reflexartig über einen rassistischen Hintergrund spekuliert werden,
wie immer.
Finster, finster !
Ich persönlich finde daran etwas anderes wirklich finster !
Was ist eigentlich mit der Befehlsstruktur bei der Truppe ?
Vier Maate nehmen sich ihren direkten Vorgesetzten zur Brust !
Was ist das denn für eine elende Sauerei, verdammt noch mal ?
Wie kann das denn passieren ?
Haben die Burschen keinen Schiffszwieback gekriegt ?
War das Wasser faulig oder wurde die wöchentliche Rumration gekürzt ?
Nicht ?
Dann sind wir dort wohl auch nicht auf der „Bounty“,
der Kapitän ist nicht William Bligh und das Schiff segelt nicht für die Admiralität ihrer Majestät.
Dort wäre derlei nämlich Meuterei und die vier wären an der Rahnock aufgeknüpft worden,
mindestens aber hätte man sie kielgeholt.
Der Angriff auf einen Vorgesetzten ist das schlimmste anzunehmende Vergehen
und auf „Augenhöhe“ mit Befehlsverweigerung.
Was ist das eigentlich für eine Armee, in der man seinen Vorgesetzten mal eben auf den Tisch schnallt
und ihm das Fell beschmiert ?
Könnte es sein, dass Teilen der Truppe nicht ganz klar ist,
welche Bedeutung Dienstgrade und –Ränge haben und könnte das nicht auch mit daran liegen,
dass die durchgegenderte Öffentlichkeit keinen blassen Schimmer hat, was eine Befehlskette ist
und saublöd in die Truppe reinlabert ?
Beim Militär geben Vorgesetzte Untergebenen Befehle.
Diese sind zu befolgen !
Wie soll das funktionieren, wenn ich dem Vorgesetzten zuvor den Sack bemalt habe
und der mir anschließend befiehlt, unter Feindbeschuss einen Hügel zu stürmen,
mit der Aussicht, getroffen zu werden ?
Nun könnte man sagen: „Cool down, Alter !
Ist doch eh nur ne bewaffnete Laienspielgruppe, die durch die Welt reist,
um sich die zweitschönsten Urlaubsdestinations reinzuziehen.“
Sehe ich anders !
Wir schicken unsere Jungs, meilenweit entfernt vom Grundgesetz, in die Welt,
um unsere vorrangig geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen zu schützen und/oder durchzusetzen.
Beispiel Kanonenboote im Mittelmeer.
Dort sind wir nur, damit wir Israel helfen – Geopolitik.
Beispiel Mali.
Dort helfen wir Frankreich, seinen Zugriff auf die Uranminen im Norden des Tschad zu sichern,
damit im Louvre das Licht nicht ausgeht - Wirtschaftspolitik.
Beispiel Afghanistan.
Was war da noch mal ? Und überhaupt, was für`n „stan“ ?
Beispiel Somalia.
Handelsrouten sichern !
Außer dem aus meiner unmaßgeblichen Sicht recht konstruiertem Bündnisfall Türkei,
kann ich auch mit allerbestem Willen nicht erkennen,
wie diese Einsätze mit dem Grundgesetz oder der NATO-Mitgliedschaft in Einklang zu bringen sind,
aber ich bin ja in meinen diesbezüglichen Möglichkeiten beschränkt.
Dennoch glaube ich die zutreffenden Passagen unserer Notverfassung so verstanden zu haben,
dass die Bundeswehr ausschließlich zur territorialen Landesverteidigung einzusetzen ist.
Insofern kann ich auch Soldaten und ihre Angehörigen verstehen,
die vor dem Hintergrund dieser Mauscheleien, Unklarheiten und politischen Winkelzüge
(kein Krieg, ein bisschen Krieg, Friedenseinsatz, Unterstützungsmission)
mal der Kragen platzt und sie fragen, wie dass denn so weitergehen soll,
mit den globalen Dauereinsätzen der Bundeswehr.
Möglicherweise hatten ja die Soldaten einen Blick ins GG riskiert
bevor sie sich für den Dienst am Vaterland verpflichteten und müssen nun feststellen,
dass sie zunehmend am Arsch der Welt Globalinteressen einer Macht erfüllen,
die für sie und andere noch nicht mal definierbar ist.
Nur unsere Politiker, sogar ein sonst so besonnener wie der Verteidigungsminister
scheinen den Verfassungsauftrag der „Truppe“
eventuell ein ganz klein bisschen aus dem Auge verloren zu haben.
Anders kann ich mir sein Geblaffe in Richtung lesekundiger Soldatenfrauen nicht erklären.
Für mich sind beide Probleme die gleiche Seite der Medaille.
Eine Armee kann nur mit Klarheit in Struktur, Auftrag und Einbindung funktionieren.
Will man globale Interessenschutzeinsätze, dann nehme man eine schlagkräftige Söldnerarmee,
die man dann aber immer besser entlohnen muss als jene es können,
gegen die man sie einzusetzen gedenkt.
Will man Landesverteidigung im territorialen Sinne,
nehme man ein Verfassungsheer aus dienstverpflichteten Bürgern.
Denen muss man dann aber klar und eindeutig Sinn und Notwendigkeit dieser Armee
in der Mitte eines friedlichen Europas erklären.
Will man eine Bündnisarmee, braucht man ein solches mit klar definierten Umrissen und Zielen.
Irgendwann müssen wir uns entscheiden:
Rumschubstruppe an der jeder mal rumnörgeln darf oder schlagkräftige, disziplinierte Einheit
zur Untermalung nationaler bzw. großeuropäischer Interessen.
Nicht unsere Soldaten sind nach „Anerkennung und Wertschätzung gierende“ Heulsusen,
wie es ihr Minister so eloquent formulierte,
nein unsere selbstsüchtigen Politiker machen unsere Soldaten immer wieder
zum Spielball ihrer Feigheit und Eitelkeit !
Mit diesem politischen Personal wird sich aber nichts ändern !
Have a nice week !
M. Eckart ocs
Eine belanglose Nachricht zu einer scheinbar erneuten moralischen Entgleisung in der Bundeswehr zeigt nicht nur, wie schlecht es um die politische Führung in diesem Land gestellt ist.
Mehr noch zeigt dieser Beitrag, wer die Führung dieses Landes nachwievor innehat.
Kolumne zur „Meuterei“ deutscher Soldaten im Hafen von Beirut
http://www.steinfeld-online.de/kolumne/kolumne31.htm
Im Folgenden der Text für den Fall, dass dieser geniale nüchterne Beitrag aus dem Netz genommen werden sollte.
Good morning STEINFELD !
Kolumne zum Wochenbeginn
Numero 31
“Hier wohnen die Mongos !”
schrieben vier Obermaate ihrem Bootsmann auf die nackte Haut.
Das ist eine Sauerei, zumal es sich beim Ausdruck „Mongo“ um ein übles Schimpfwort handelt,
mit dem früher wie heute Asiaten, vorrangig aber Menschen mit Down Syndrom,
belegt wurden und werden.
Zuvor allerdings, so die Legende,
hat der Bootsmann der Bundesmarine die vier mit der Formulierung
„Hier schlafen die Mongos !“ befehlsweise in ihre Kojen verwiesen.
Eigentlich ist das eine Meldung aus Militärkreisen
die unter der Rubrik – Wen interessiert so`n Scheiß !- verbucht werden könnte.
Geht aber nicht, weil unser guter Bootsmann migrationstechnisch vorbelastet ist.
Er hat thailändische Wurzeln.
Dies, in Zusammenhang mit moderner Kommunikationstechnik in dem überbordenden Mitteilungsbedürfnis
einiger mit der Angelegenheit befassten „Kameraden“, brachte die Sache an die Öffentlichkeit.
Sofort kann, darf und muss reflexartig über einen rassistischen Hintergrund spekuliert werden,
wie immer.
Finster, finster !
Ich persönlich finde daran etwas anderes wirklich finster !
Was ist eigentlich mit der Befehlsstruktur bei der Truppe ?
Vier Maate nehmen sich ihren direkten Vorgesetzten zur Brust !
Was ist das denn für eine elende Sauerei, verdammt noch mal ?
Wie kann das denn passieren ?
Haben die Burschen keinen Schiffszwieback gekriegt ?
War das Wasser faulig oder wurde die wöchentliche Rumration gekürzt ?
Nicht ?
Dann sind wir dort wohl auch nicht auf der „Bounty“,
der Kapitän ist nicht William Bligh und das Schiff segelt nicht für die Admiralität ihrer Majestät.
Dort wäre derlei nämlich Meuterei und die vier wären an der Rahnock aufgeknüpft worden,
mindestens aber hätte man sie kielgeholt.
Der Angriff auf einen Vorgesetzten ist das schlimmste anzunehmende Vergehen
und auf „Augenhöhe“ mit Befehlsverweigerung.
Was ist das eigentlich für eine Armee, in der man seinen Vorgesetzten mal eben auf den Tisch schnallt
und ihm das Fell beschmiert ?
Könnte es sein, dass Teilen der Truppe nicht ganz klar ist,
welche Bedeutung Dienstgrade und –Ränge haben und könnte das nicht auch mit daran liegen,
dass die durchgegenderte Öffentlichkeit keinen blassen Schimmer hat, was eine Befehlskette ist
und saublöd in die Truppe reinlabert ?
Beim Militär geben Vorgesetzte Untergebenen Befehle.
Diese sind zu befolgen !
Wie soll das funktionieren, wenn ich dem Vorgesetzten zuvor den Sack bemalt habe
und der mir anschließend befiehlt, unter Feindbeschuss einen Hügel zu stürmen,
mit der Aussicht, getroffen zu werden ?
Nun könnte man sagen: „Cool down, Alter !
Ist doch eh nur ne bewaffnete Laienspielgruppe, die durch die Welt reist,
um sich die zweitschönsten Urlaubsdestinations reinzuziehen.“
Sehe ich anders !
Wir schicken unsere Jungs, meilenweit entfernt vom Grundgesetz, in die Welt,
um unsere vorrangig geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen zu schützen und/oder durchzusetzen.
Beispiel Kanonenboote im Mittelmeer.
Dort sind wir nur, damit wir Israel helfen – Geopolitik.
Beispiel Mali.
Dort helfen wir Frankreich, seinen Zugriff auf die Uranminen im Norden des Tschad zu sichern,
damit im Louvre das Licht nicht ausgeht - Wirtschaftspolitik.
Beispiel Afghanistan.
Was war da noch mal ? Und überhaupt, was für`n „stan“ ?
Beispiel Somalia.
Handelsrouten sichern !
Außer dem aus meiner unmaßgeblichen Sicht recht konstruiertem Bündnisfall Türkei,
kann ich auch mit allerbestem Willen nicht erkennen,
wie diese Einsätze mit dem Grundgesetz oder der NATO-Mitgliedschaft in Einklang zu bringen sind,
aber ich bin ja in meinen diesbezüglichen Möglichkeiten beschränkt.
Dennoch glaube ich die zutreffenden Passagen unserer Notverfassung so verstanden zu haben,
dass die Bundeswehr ausschließlich zur territorialen Landesverteidigung einzusetzen ist.
Insofern kann ich auch Soldaten und ihre Angehörigen verstehen,
die vor dem Hintergrund dieser Mauscheleien, Unklarheiten und politischen Winkelzüge
(kein Krieg, ein bisschen Krieg, Friedenseinsatz, Unterstützungsmission)
mal der Kragen platzt und sie fragen, wie dass denn so weitergehen soll,
mit den globalen Dauereinsätzen der Bundeswehr.
Möglicherweise hatten ja die Soldaten einen Blick ins GG riskiert
bevor sie sich für den Dienst am Vaterland verpflichteten und müssen nun feststellen,
dass sie zunehmend am Arsch der Welt Globalinteressen einer Macht erfüllen,
die für sie und andere noch nicht mal definierbar ist.
Nur unsere Politiker, sogar ein sonst so besonnener wie der Verteidigungsminister
scheinen den Verfassungsauftrag der „Truppe“
eventuell ein ganz klein bisschen aus dem Auge verloren zu haben.
Anders kann ich mir sein Geblaffe in Richtung lesekundiger Soldatenfrauen nicht erklären.
Für mich sind beide Probleme die gleiche Seite der Medaille.
Eine Armee kann nur mit Klarheit in Struktur, Auftrag und Einbindung funktionieren.
Will man globale Interessenschutzeinsätze, dann nehme man eine schlagkräftige Söldnerarmee,
die man dann aber immer besser entlohnen muss als jene es können,
gegen die man sie einzusetzen gedenkt.
Will man Landesverteidigung im territorialen Sinne,
nehme man ein Verfassungsheer aus dienstverpflichteten Bürgern.
Denen muss man dann aber klar und eindeutig Sinn und Notwendigkeit dieser Armee
in der Mitte eines friedlichen Europas erklären.
Will man eine Bündnisarmee, braucht man ein solches mit klar definierten Umrissen und Zielen.
Irgendwann müssen wir uns entscheiden:
Rumschubstruppe an der jeder mal rumnörgeln darf oder schlagkräftige, disziplinierte Einheit
zur Untermalung nationaler bzw. großeuropäischer Interessen.
Nicht unsere Soldaten sind nach „Anerkennung und Wertschätzung gierende“ Heulsusen,
wie es ihr Minister so eloquent formulierte,
nein unsere selbstsüchtigen Politiker machen unsere Soldaten immer wieder
zum Spielball ihrer Feigheit und Eitelkeit !
Mit diesem politischen Personal wird sich aber nichts ändern !
Have a nice week !
M. Eckart ocs
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Mittwoch, 28. August 2013
Warum die USA den Krieg wollen - Schuldengrenze kann im Verteidigungsfall außer Kraft gesetzt werden
Mittwoch, 28. August 2013
2014-02-28 Update:
So wie es derzeit aussieht, läuft alles darauf hinaus, dass sich die Voraussage des Artikels bestätigen wird. Allerdings ist dies kein Grund zur Freude.
Die Schuldengrenze der US-Regierung rückt in greifbare Nähe und die FED will und muss die Zinsen spätestens im Herbst erhöhen. Da kommt der provozierte Konflikt Europas mit der Ukraine gelegen.
Die EU - als Nachbar - schultert die Kosten und die Weltmacht kann ihr Arsenal großzügig ausbauen, modernisieren und zur Verfügung stellen.
Der Bündnisfall wäre dann die Bedrohung, welche laut US-Gesetz den Freibrief für das weitere Gelddrucken gibt.
Das schlimme daran ist, dass wider besseren Wissens alle Verantwortlichen nicht müde werden zu beteuern, dass niemand ein Interesse an einer weiteren Eskalation haben kann.
Politik kann so einfach sein, wenn man sich folgenden Grundsatz vor Augen hält:
"Es dreht sich alles ums Geld."
Und das trifft insbesondere auf die USA zu. Kaum ist ein halbes Jahr vergangen, steht die einst größte Wirtschaftsnation wieder vor der gefürchteten Schuldengrenze. Diese liegt nun um Einiges höher, aber da die Wirtschaft noch nicht über den Berg scheint, müssen erneut Schulden aufgenommen werden, was die Republikaner aber vehement ablehnen.
An dieser Stelle kommt die amerikanische Verfassung ins Spiel. Zwar schreibt genau diese die Obergrenze bei der Aufnahme neuer Schulden vor, allerdings lässt sie dabei ein Hintertürchen offen.
Denn genau im Verteidigungsfall hat der Kongress das Recht Steuern und Zölle zu erheben und neue Kredite aufzunehmen.
Mit anderen Worten kann der Kongress, unter dem Vorwand die Landersverteidigung sichern zu müssen, neue Schulden machen.(1)
Giftgaseinsatz hin oder her. Das Eingreifen in den Konflikt mit Syrien, seitens der USA würde einen Angriff auf die USA provozieren und so schlimm es auch klingen mag. Dieser Angriff käme dem größten Rüstungsproduzenten mehr als gelegen. Zumal der Ölpreis steigen würde und mit ihm der Gaspreis, was zusätzliche Einnahmen bedeuten würde.
(1) Verfassung der vereinigten Staaten von Amerika
Artikel 1, Abschnitt 8
"Der Kongreß hat das Recht: Steuern, Zölle, Abgaben und Akzisen aufzuerlegen und einzuziehen, um für die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen, für die Landesverteidigung und das allgemeine Wohl der Vereinigten Staaten zu sorgen; alle Zölle, Abgaben und Akzisen sind aber für das gesamte Gebiet der Vereinigten Staaten einheitlich festzusetzen;
auf Rechnung der Vereinigten Staaten Kredit aufzunehmen;..."
http://usa.usembassy.de/etexts/gov/gov-constitutiond.pdf
So wie es derzeit aussieht, läuft alles darauf hinaus, dass sich die Voraussage des Artikels bestätigen wird. Allerdings ist dies kein Grund zur Freude.
Die Schuldengrenze der US-Regierung rückt in greifbare Nähe und die FED will und muss die Zinsen spätestens im Herbst erhöhen. Da kommt der provozierte Konflikt Europas mit der Ukraine gelegen.
Die EU - als Nachbar - schultert die Kosten und die Weltmacht kann ihr Arsenal großzügig ausbauen, modernisieren und zur Verfügung stellen.
Der Bündnisfall wäre dann die Bedrohung, welche laut US-Gesetz den Freibrief für das weitere Gelddrucken gibt.
Das schlimme daran ist, dass wider besseren Wissens alle Verantwortlichen nicht müde werden zu beteuern, dass niemand ein Interesse an einer weiteren Eskalation haben kann.
Politik kann so einfach sein, wenn man sich folgenden Grundsatz vor Augen hält:
"Es dreht sich alles ums Geld."
Und das trifft insbesondere auf die USA zu. Kaum ist ein halbes Jahr vergangen, steht die einst größte Wirtschaftsnation wieder vor der gefürchteten Schuldengrenze. Diese liegt nun um Einiges höher, aber da die Wirtschaft noch nicht über den Berg scheint, müssen erneut Schulden aufgenommen werden, was die Republikaner aber vehement ablehnen.
An dieser Stelle kommt die amerikanische Verfassung ins Spiel. Zwar schreibt genau diese die Obergrenze bei der Aufnahme neuer Schulden vor, allerdings lässt sie dabei ein Hintertürchen offen.
Denn genau im Verteidigungsfall hat der Kongress das Recht Steuern und Zölle zu erheben und neue Kredite aufzunehmen.
Mit anderen Worten kann der Kongress, unter dem Vorwand die Landersverteidigung sichern zu müssen, neue Schulden machen.(1)
Giftgaseinsatz hin oder her. Das Eingreifen in den Konflikt mit Syrien, seitens der USA würde einen Angriff auf die USA provozieren und so schlimm es auch klingen mag. Dieser Angriff käme dem größten Rüstungsproduzenten mehr als gelegen. Zumal der Ölpreis steigen würde und mit ihm der Gaspreis, was zusätzliche Einnahmen bedeuten würde.
(1) Verfassung der vereinigten Staaten von Amerika
Artikel 1, Abschnitt 8
"Der Kongreß hat das Recht: Steuern, Zölle, Abgaben und Akzisen aufzuerlegen und einzuziehen, um für die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen, für die Landesverteidigung und das allgemeine Wohl der Vereinigten Staaten zu sorgen; alle Zölle, Abgaben und Akzisen sind aber für das gesamte Gebiet der Vereinigten Staaten einheitlich festzusetzen;
auf Rechnung der Vereinigten Staaten Kredit aufzunehmen;..."
http://usa.usembassy.de/etexts/gov/gov-constitutiond.pdf
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Donnerstag, 22. August 2013
WikiLeaks-Informant Bradley Manning ist zu 35 Jahren Haft verurteilt
Donnerstag, 22. August 2013
"WikiLeaks-Informant Bradley Manning ist zu 35 Jahren Haft verurteilt", schreibt der Spiegel(1).
So oder ähnlich lauten auch alle weiteren Artikel zum Urteil über den ehemaligen US-Soldaten, der während seiner Dienstzeit brisante Informationen nach außen getragen hat.
Ob er nun so naiv war zu glauben, dass die US-Armee nur Gutes nach außen trägt oder ober sogar Geld für die Veröffentlichung bekam weiß nur er selbst.(2)
Fakt ist jedoch, dass viel zuviel Wirbel um das Thema gemacht wird. Ein US-Gericht kann angesichts der derzeitigen Rechtslage garnicht anders urteilen. Die Einstellung der meisten arbeitssuchenden US-Amerikaner zum Militär wird sich trotz des harten Urteils auch nicht wesentlich ändern.
Und angesichts einer wachsenden Datenflut und zunehmendem Outsourcing beim US-Militär wird das auch nicht der letzte Fall dieser Art gewesen sein.
Mit etwas Glück wird der Soldat vielleicht vorzeitig entlassen, weil eine zukünftige US-Präsidentin mit der Annahme seines Gnadengesuchs beim Wahlkampf punkten könnte.
Wie auch immer die schrecklichen Taten unserer "Verbündeten Besatzer" werden nicht durch weitere Enthüllungen verindert, sondern durch offenes Entgegentreten. Aber dafür bedarf es einer neuen Deutschen Regierung.
(1) Strafmaß für Bradley Manning: Amerikas Warnung an alle Whistleblower
http://www.spiegel.de/politik/ausland/urteil-im-fall-bradley-manning-35-jahre-haft-fuer-wikileaks-enthueller-a-917863.html
(2) Bradley Manning
http://de.wikipedia.org/wiki/Bradley_Manning
So oder ähnlich lauten auch alle weiteren Artikel zum Urteil über den ehemaligen US-Soldaten, der während seiner Dienstzeit brisante Informationen nach außen getragen hat.
Ob er nun so naiv war zu glauben, dass die US-Armee nur Gutes nach außen trägt oder ober sogar Geld für die Veröffentlichung bekam weiß nur er selbst.(2)
Fakt ist jedoch, dass viel zuviel Wirbel um das Thema gemacht wird. Ein US-Gericht kann angesichts der derzeitigen Rechtslage garnicht anders urteilen. Die Einstellung der meisten arbeitssuchenden US-Amerikaner zum Militär wird sich trotz des harten Urteils auch nicht wesentlich ändern.
Und angesichts einer wachsenden Datenflut und zunehmendem Outsourcing beim US-Militär wird das auch nicht der letzte Fall dieser Art gewesen sein.
Mit etwas Glück wird der Soldat vielleicht vorzeitig entlassen, weil eine zukünftige US-Präsidentin mit der Annahme seines Gnadengesuchs beim Wahlkampf punkten könnte.
Wie auch immer die schrecklichen Taten unserer "Verbündeten Besatzer" werden nicht durch weitere Enthüllungen verindert, sondern durch offenes Entgegentreten. Aber dafür bedarf es einer neuen Deutschen Regierung.
(1) Strafmaß für Bradley Manning: Amerikas Warnung an alle Whistleblower
http://www.spiegel.de/politik/ausland/urteil-im-fall-bradley-manning-35-jahre-haft-fuer-wikileaks-enthueller-a-917863.html
(2) Bradley Manning
http://de.wikipedia.org/wiki/Bradley_Manning
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Donnerstag, 15. August 2013
Will die Kirche Ost-Deutschlands Kirchen durch Einwanderung füllen?
Donnerstag, 15. August 2013
Seit dem vorläufigen Ende des kalten Krieges sind, über die Welt verteilt wieder zahlreiche Krisenherde entflammt. Zum Einen aus historischen Konflikten, zum Anderen aus neuen Gründen.
In den "westlichen" Medien sind vor allem die Auseinandersetzungen in Ländern, wie Ägypten, Sudan, Lybien, Tunesien, Mali, Syrien oder Somalia präsent.
Dabei ist es schon etwas seltsam, dass sich die Bundesregierung in erster Linie umd die Sicherheit der verfolgten Christen, in den genannten Ländern sorgt. Zumal die Deutsche Regierung den sogenannten "Demokratisierungsprozess" zum Teil tatkräftig mit unterstützt hat.
Das absehbare Ergebnis der Regierungsumstürze sind Unruhen bis hin zum Staatszerfall. Damit einher gehen zahlreiche Konflikte zwischen den Religionen, die obendrein von Dritten angeheizt werden. So auch zwischen den Anhähngern des Islam und der Kirchen.
Als Beispiel sei der Sudan genannt, wo bereits seit Beginn des letzen Jahrhunderts Christen missionieren.
"Die Christen sind mehrheitlich Anhänger der römisch-katholischen Kirche im Sudan, die im Süden um 1900 in der Region um Wau gleichzeitig mit den britischen Anglikanern um Bor zu missionieren begannen."(1)
Die Folge sind unzählige, den Muslimen zahlenmäßig unterlegene christliche Flüchtlinge, die nach Europa strömen. Letztendlich muss auch Deutschland einen Teil dieser Flüchtlinge aufnehmen. Da kommt es doch mehr als gelegen, dass der Osten des Landes aufgrund von Abwanderung nahezu leer erscheint - die hundertausenden jungen Fachkräfte, die im südwestlichen Teil nach Arbeit suchen haben die Phrase des demographischen Wandels erst möglich gemacht.
An dieser Stelle kommt der Bundespräsident und erklärt, dass die "ungläubigen" Ostdeutschen mehr Mut zu Veränderung und Ofenheit für fremde Kulturen zeigen sollten.
Kurz gesagt: Wenn ihr nicht in die Kirche geht, dann sollen es eben die christlichen Flüchtlinge tun."
Diese Tatsache ist nicht von der Hand zu weisen, aber die entscheidende Frage lautet:
Ist das trauriges Schicksal oder von langern Hand geplant?
(1)Sudan - Religion
http://de.wikipedia.org/wiki/Sudan
In den "westlichen" Medien sind vor allem die Auseinandersetzungen in Ländern, wie Ägypten, Sudan, Lybien, Tunesien, Mali, Syrien oder Somalia präsent.
Dabei ist es schon etwas seltsam, dass sich die Bundesregierung in erster Linie umd die Sicherheit der verfolgten Christen, in den genannten Ländern sorgt. Zumal die Deutsche Regierung den sogenannten "Demokratisierungsprozess" zum Teil tatkräftig mit unterstützt hat.
Das absehbare Ergebnis der Regierungsumstürze sind Unruhen bis hin zum Staatszerfall. Damit einher gehen zahlreiche Konflikte zwischen den Religionen, die obendrein von Dritten angeheizt werden. So auch zwischen den Anhähngern des Islam und der Kirchen.
Als Beispiel sei der Sudan genannt, wo bereits seit Beginn des letzen Jahrhunderts Christen missionieren.
"Die Christen sind mehrheitlich Anhänger der römisch-katholischen Kirche im Sudan, die im Süden um 1900 in der Region um Wau gleichzeitig mit den britischen Anglikanern um Bor zu missionieren begannen."(1)
Die Folge sind unzählige, den Muslimen zahlenmäßig unterlegene christliche Flüchtlinge, die nach Europa strömen. Letztendlich muss auch Deutschland einen Teil dieser Flüchtlinge aufnehmen. Da kommt es doch mehr als gelegen, dass der Osten des Landes aufgrund von Abwanderung nahezu leer erscheint - die hundertausenden jungen Fachkräfte, die im südwestlichen Teil nach Arbeit suchen haben die Phrase des demographischen Wandels erst möglich gemacht.
An dieser Stelle kommt der Bundespräsident und erklärt, dass die "ungläubigen" Ostdeutschen mehr Mut zu Veränderung und Ofenheit für fremde Kulturen zeigen sollten.
Kurz gesagt: Wenn ihr nicht in die Kirche geht, dann sollen es eben die christlichen Flüchtlinge tun."
Diese Tatsache ist nicht von der Hand zu weisen, aber die entscheidende Frage lautet:
Ist das trauriges Schicksal oder von langern Hand geplant?
(1)Sudan - Religion
http://de.wikipedia.org/wiki/Sudan
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Dienstag, 13. August 2013
Lothar Bisky ist gestorben - Trauer und Hochachtung
Dienstag, 13. August 2013
"Edle Einfalt und stille Größe“
Johann Joachim Winckelmann
Trauer und Bestürzung
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Trauer-und-Bestuerzung-2600904
Lothar Bisky
http://de.wikipedia.org/wiki/Lothar_Bisky
Johann Joachim Winckelmann
Trauer und Bestürzung
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Trauer-und-Bestuerzung-2600904
Lothar Bisky
http://de.wikipedia.org/wiki/Lothar_Bisky
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Donnerstag, 8. August 2013
Schuldenschnitt für Griechenland - Tabuthema im Wahlkampf zwischen Merkel und Steinbrück
Donnerstag, 08. August 2013
Der Wahlkampf in Deutschland ist bereits in der heißen Phase. Und das ist auch gut so, denn zusammen mit Edward Snowden ist auch der größte Skeptiker zumindest zeitweise von der Tatsache abgelenkt, dass Deutschland nach der Wahl erneut, an Griechenland geliehenes Geld abschreiben muss. (1)
Andernfalls droht ein linkssozial-regiertes Athen und darüber dürften sich im Bundestag allenfalls die Genossen der Linken freuen.
Bereits im Artikel vom 30.07.2013
"Deutschen Steuerzahlern droht erneuter Schuldenschnitt für Griechenland", wurde auf die Möglichkeit eines erneuten Schuldenschnitts hingewiesen.
Allem Anschein nach bleibt dieses Thema auch weiterhin hoch brisant und allemal interessanter, als der gespielte Schlagabtausch zwischen der Pfarrerstochter und dem "Finanzexperten". Blöd nur, dass mit diesem Thema beide großen Parteien verlieren.
(1) Weißes Haus: Obama wird Samaras den Rücken stärken
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Weisses-Haus-Obama-wird-Samaras-den-Ruecken-staerken-2593205
Andernfalls droht ein linkssozial-regiertes Athen und darüber dürften sich im Bundestag allenfalls die Genossen der Linken freuen.
Bereits im Artikel vom 30.07.2013
"Deutschen Steuerzahlern droht erneuter Schuldenschnitt für Griechenland", wurde auf die Möglichkeit eines erneuten Schuldenschnitts hingewiesen.
Allem Anschein nach bleibt dieses Thema auch weiterhin hoch brisant und allemal interessanter, als der gespielte Schlagabtausch zwischen der Pfarrerstochter und dem "Finanzexperten". Blöd nur, dass mit diesem Thema beide großen Parteien verlieren.
(1) Weißes Haus: Obama wird Samaras den Rücken stärken
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Weisses-Haus-Obama-wird-Samaras-den-Ruecken-staerken-2593205
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Freitag, 12. Juli 2013
Jean Asselborn über die Linke in Lateinamerika – von Evo Morales bis Hugo Chávez
Freitag, 12. Juli 2013
Bereits 2010 gab der luxemburgische Außenminister in einem Interview, für die regionale Wochenzeitung „WOXX“ zu verstehen, dass der sogenannte „Dritte Weg“ Südamerikas die Basis für die Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika sein kann.
Dabei steht der Luxemburger, Jean Asselborn, der Politik des bolivianischen Präsidenten Evo Morales, nicht nur aus historischen Gründen, besonders nah.
Der Artikel gibt einen Einblick in die feinen Unterschiede, aber auch großen Gemeinsamkeiten der Sozialdemokratie von den nordischen Ländern bis nach Südamerika.
"Morales ist auf dem richtigen Weg"
http://www.woxx.lu/id_article/3417
Dabei steht der Luxemburger, Jean Asselborn, der Politik des bolivianischen Präsidenten Evo Morales, nicht nur aus historischen Gründen, besonders nah.
Der Artikel gibt einen Einblick in die feinen Unterschiede, aber auch großen Gemeinsamkeiten der Sozialdemokratie von den nordischen Ländern bis nach Südamerika.
"Morales ist auf dem richtigen Weg"
http://www.woxx.lu/id_article/3417
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Mittwoch, 10. Juli 2013
Bundestagswahl 2013 - Christian Lindners eigener Wikipedia-Artikel?
Mittwoch, 10. Juli 2013
Der Spitzenkandidat für die schwächelnde FDP ist bei der kommenden Bundestagswahl der 34-jährige „Youngster“(1) Christian Lindner.
In einem alten Sprichwort heißt es
„Kleider machen Leute.“
Dies beherrschen die Politiker seit jeher mindestens genauso gut, wie Versicherungsvertreter.
Doch im schnelllebigen Zeitalter der elektronischen Medien könnte ein neues Sprichwort lauten:
„Vitae machen Leute.“
Allerdings scheinen die „Königsmacher“ im Umfeld des FDP Kandidaten, dies nur allzu wörtlich genommen zu haben, denn im aktuellen Wikipedia-Artikel ist Folgendes zu lesen:
„Eigener Wikipedia-Artikel (2)
Im Januar 2013 erschienen zwei Artikel der Wirtschaftswoche, die sich mit beschönigenden Änderungen des Wikipedia-Eintrags von Lindner befassten. Viele dieser Änderungen in der Versionsgeschichte stammen von IP-Adressen des Bundestags und des Landtags NRW, denen Lindner in den Zeiträumen der von dort getätigten Artikelbearbeitungen jeweils selbst angehörte…“
(1) Christian Lindner: Der CDU fehlt der klare Kurs
http://www.finanzen.net/nachricht/private-finanzen/Euro-am-Sonntag-Interview-Christian-Lindner-Der-CDU-fehlt-der-klare-Kurs-2528505
(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Lindner
In einem alten Sprichwort heißt es
„Kleider machen Leute.“
Dies beherrschen die Politiker seit jeher mindestens genauso gut, wie Versicherungsvertreter.
Doch im schnelllebigen Zeitalter der elektronischen Medien könnte ein neues Sprichwort lauten:
„Vitae machen Leute.“
Allerdings scheinen die „Königsmacher“ im Umfeld des FDP Kandidaten, dies nur allzu wörtlich genommen zu haben, denn im aktuellen Wikipedia-Artikel ist Folgendes zu lesen:
„Eigener Wikipedia-Artikel (2)
Im Januar 2013 erschienen zwei Artikel der Wirtschaftswoche, die sich mit beschönigenden Änderungen des Wikipedia-Eintrags von Lindner befassten. Viele dieser Änderungen in der Versionsgeschichte stammen von IP-Adressen des Bundestags und des Landtags NRW, denen Lindner in den Zeiträumen der von dort getätigten Artikelbearbeitungen jeweils selbst angehörte…“
(1) Christian Lindner: Der CDU fehlt der klare Kurs
http://www.finanzen.net/nachricht/private-finanzen/Euro-am-Sonntag-Interview-Christian-Lindner-Der-CDU-fehlt-der-klare-Kurs-2528505
(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Lindner
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Donnerstag, 20. Juni 2013
Kein Wahlkampf sondern Fakten - Waffenlieferungen an Syrien bringen nichts außer Krieg
Donnerstag, 20. Juni 2013
In der Debatte um die Aufrüstung der syrischen Rebellen gegen die Regierung, hat der Fraktionsvorsitzende erneut, im Gegensatz zu allen anderen Parteivertretern, eine eindeutige Stellung bezogen.
"Wenn Sie Krieg führen, gibt es Tote, Verletzte, und es gibt Hass. Den Hass nutzen Terroristen aus, um neue Terroristinnen und Terroristen zu rekrutieren. Wir müssen eine gerechtere Welt schaffen, damit die nicht so viel rekrutieren."(1)
Staaten, wie Frankreich oder England brauchen Absatzmärkte für ihre Waffen. Die USA und Israel wollen die Krieg für sich entscheiden und die deutsche Regierung will vermutlich aufgrund des Wahlkampfs keine Waffenlieferungen an die Rebellen.
(1) Gysi (Linke) warnt: Waffenlieferungen an Syrien nicht kontrollierbar / Druck auf Russland erhöhen
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Gysi-Linke-warnt-Waffenlieferungen-an-Syrien-nicht-kontrollierbar-Druck-auf-Russland-erhoehen-2498882
"Wenn Sie Krieg führen, gibt es Tote, Verletzte, und es gibt Hass. Den Hass nutzen Terroristen aus, um neue Terroristinnen und Terroristen zu rekrutieren. Wir müssen eine gerechtere Welt schaffen, damit die nicht so viel rekrutieren."(1)
Staaten, wie Frankreich oder England brauchen Absatzmärkte für ihre Waffen. Die USA und Israel wollen die Krieg für sich entscheiden und die deutsche Regierung will vermutlich aufgrund des Wahlkampfs keine Waffenlieferungen an die Rebellen.
(1) Gysi (Linke) warnt: Waffenlieferungen an Syrien nicht kontrollierbar / Druck auf Russland erhöhen
http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Gysi-Linke-warnt-Waffenlieferungen-an-Syrien-nicht-kontrollierbar-Druck-auf-Russland-erhoehen-2498882
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