Brüderle warnt USA vor Rückfall in Planwirtschaft
KYONGJU (dpa-AFX) - Nach dem Währungsstreit steuern Deutschland und die USA auf einen neuen Konflikt zu. Berlin lehnt einen Vorstoß von US-Finanzminister Timothy Geithner für konkrete Vorgaben und Schwellenwerte zum Abbau der globalen Ungleichgewichte strikt ab.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) warnte am Freitag am Rande eines Treffens der wichtigsten Wirtschaftsnationen (G20) in Südkorea vor einem "Rückfall in planwirtschaftliches Denken". Es müsse stärker auf marktwirtschaftliche Prozesse gesetzt werden. Offen ist bisher, welche G20-Länder Geithners Vorstoß mittragen.

Der US-Finanzminister hatte kurz vor dem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G20 in Kyongju einen Vorschlag zum Abbau der Ungleichgewichte unterbreitet. In einem Brief verlangte er nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, Handelsüberschüsse und -defizite innerhalb einer Bandbreite von vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu begrenzen.

Auch sollten sich Länder mit hohen Exportüberschüssen verpflichten, etwa mit Steuererleichterungen die heimische Nachfrage anzukurbeln. Dies würde vor allem China, Japan und Deutschland betreffen.

Brüderle vertritt in Südkorea den erkrankten Finanzminister Wolfgang Schäuble. Der FDP-Politiker sagte am Rande des G20-Treffens, in der Debatte sei anerkannt worden, dass Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Belebung des weltwirtschaftlichen Wachstums geleistet habe. Der Kurs bei der Restrukturierung habe sich ausgezahlt. Deutschland habe die Grundprobleme angepackt.

Brüderle warnte zugleich vor wachsenden nationalen Egoismen. In der Gruppe der G20 müssten die Ursachen weiter gemeinsam angegangen werden. Wirtschaftlichen Fehlentwicklungen, die zu den Ungleichgewichten geführt haben, sollten korrigiert werden. Brüderle: "Wir brauchen Gleichgewichte und mehr Stabilität."/sl/dg/DP/he
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nr.1, 22. Okt 10
Warum Rückfall?
Planwirtschaft ist die Zukunft. Das machen China vor und die USA nach. Nur Europa, allen voran Deutschland weiß noch nicht so recht wohin.