Mittwoch, 24. November 2010
Oppermann - Wir brauchen mehr Sicherheit
Mittwoch, 24. November 2010
Nach Meinung Oppermanns braucht Deutschland angesichts der aktuellen Terrorgefahr noch mehr Sicherheitspersonal.
Oppermann gehört dem Netzwerk Berlin und dem Leitungskreis der Seeheimer an. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe.
http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Oppermann_(Politiker)
Frei nach dem Motto - Terror schafft Arbeit.
Oppermann gehört dem Netzwerk Berlin und dem Leitungskreis der Seeheimer an. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe.
http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Oppermann_(Politiker)
Frei nach dem Motto - Terror schafft Arbeit.
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Dienstag, 23. November 2010
Vom Nil bis zum Euphrat.
Dienstag, 23. November 2010
Zionistisches Regime plant Kontrolle über Teile Iraks
Washington (IRIB) - Das zionistische Regime beabsichtigt im Einklang mit dem Ziel der Ausdehnung seiner Grenzen und der Verwirklichung des Versprechens „vom Nil bis zum Euphrat“ einigeTeile des irakischen Territoriums unter seine Kontrolle zu bringen. Der palästinensischen Webseite zufolge hat der amerikanische Enthüllungsjournalist Wayne Madsen vor Kurzem einen Bericht über die expansionistischen Pläne der Zionisten zur Vorherrschaft über einige Teile des irakischen Territoriums und die Verwirklichung des Traumes von einem „Großisrael“ veröffentlicht.
Madsen hat in seinem Bericht einmalige Informationen über den Plan für die Evakuierung kurdischer Juden aus dem okkupierten Palästina in die Stadt Mossul in der Provinz Ninive im Norden des Irak veröffentlicht.
Diesen Informationen zufolge reisen kurdische Juden unter dem Vorwand, alte religiöse Zentren der Juden im Irak besichtigen zu wollen in den Irak. Seit 2003 und dem Beginn der militärischen Intervention der USA im Irak haben sie Grundstücke in dieser Region, die sie als historisches Land der Juden bezeichnen, gekauft.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/118041-plan-zionistischen-regimes-zur-kontrolle-einiger-teile-iraks
Washington (IRIB) - Das zionistische Regime beabsichtigt im Einklang mit dem Ziel der Ausdehnung seiner Grenzen und der Verwirklichung des Versprechens „vom Nil bis zum Euphrat“ einigeTeile des irakischen Territoriums unter seine Kontrolle zu bringen. Der palästinensischen Webseite zufolge hat der amerikanische Enthüllungsjournalist Wayne Madsen vor Kurzem einen Bericht über die expansionistischen Pläne der Zionisten zur Vorherrschaft über einige Teile des irakischen Territoriums und die Verwirklichung des Traumes von einem „Großisrael“ veröffentlicht.
Madsen hat in seinem Bericht einmalige Informationen über den Plan für die Evakuierung kurdischer Juden aus dem okkupierten Palästina in die Stadt Mossul in der Provinz Ninive im Norden des Irak veröffentlicht.
Diesen Informationen zufolge reisen kurdische Juden unter dem Vorwand, alte religiöse Zentren der Juden im Irak besichtigen zu wollen in den Irak. Seit 2003 und dem Beginn der militärischen Intervention der USA im Irak haben sie Grundstücke in dieser Region, die sie als historisches Land der Juden bezeichnen, gekauft.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/118041-plan-zionistischen-regimes-zur-kontrolle-einiger-teile-iraks
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vor 81 Jahren am 29.11.1929
Dienstag, 23. November 2010
Der Reichstag berät in erster Lesung den von der Rechten über ein Volksbegehren eingebrachten Entwurf eines "Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes". Lediglich Vertreter der DNVP, der Nationalsozialisten und der Landvolkpartei sprechen sich vor dem Parlament für den Entwurf aus.
http://www.chroniknet.de/daly_de.0.html?year=1929&month=11&day=29
http://www.chroniknet.de/daly_de.0.html?year=1929&month=11&day=29
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Wem nützt Zwietracht
Dienstag, 23. November 2010
Bundesminister Westerwelle sehr besorgt über erneute nordkoreanische Provokation
Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte heute zum Beschuss der südkoreanischen Insel Yeonpyeong durch nordkoreanische Artillerie:
„Ich bin sehr besorgt über das nordkoreanische Artilleriefeuer auf Südkorea. Diese erneute militärische Provokation gefährdet den Frieden in der Region.
Ich setze in dieser angespannten Situation auf ein besonnenes Handeln aller Beteiligten und ich begrüße die Bemühungen des südkoreanischen Präsidenten Lee, die Lage zu deeskalieren.
Die Bundesregierung versichert der Bevölkerung der Republik Korea und ihrer Regierung in dieser schwierigen Lage ihre Unterstützung und ihr Mitgefühl.“
Nordkorea hat heute mehrere Artilleriegeschosse an der zwischen Seoul und Pjöngjang umstrittenen Seegrenze westlich von Südkorea abgefeuert. Auf der südkoreanischen Insel Yeonpyeong wurden dabei ein Soldat getötet und mehrere Menschen verletzt, darunter drei weitere Soldaten schwer. Präsident Lee hat die südkoreanische Armee angewiesen, eine Eskalation der Lage zu vermeiden. Am 26. März 2010 war die südkoreanische Korvette „Cheonan“ durch Nordkorea versenkt worden. Dabei kamen 46 Seeleute ums Leben.
noreply@info.auswaertiges-amt.de
Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte heute zum Beschuss der südkoreanischen Insel Yeonpyeong durch nordkoreanische Artillerie:
„Ich bin sehr besorgt über das nordkoreanische Artilleriefeuer auf Südkorea. Diese erneute militärische Provokation gefährdet den Frieden in der Region.
Ich setze in dieser angespannten Situation auf ein besonnenes Handeln aller Beteiligten und ich begrüße die Bemühungen des südkoreanischen Präsidenten Lee, die Lage zu deeskalieren.
Die Bundesregierung versichert der Bevölkerung der Republik Korea und ihrer Regierung in dieser schwierigen Lage ihre Unterstützung und ihr Mitgefühl.“
Nordkorea hat heute mehrere Artilleriegeschosse an der zwischen Seoul und Pjöngjang umstrittenen Seegrenze westlich von Südkorea abgefeuert. Auf der südkoreanischen Insel Yeonpyeong wurden dabei ein Soldat getötet und mehrere Menschen verletzt, darunter drei weitere Soldaten schwer. Präsident Lee hat die südkoreanische Armee angewiesen, eine Eskalation der Lage zu vermeiden. Am 26. März 2010 war die südkoreanische Korvette „Cheonan“ durch Nordkorea versenkt worden. Dabei kamen 46 Seeleute ums Leben.
noreply@info.auswaertiges-amt.de
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9.11.11.9.
Dienstag, 23. November 2010
Wie auch immer man es dreht, es bleibt für die Juden beide Male ein tragisches Datum. Am 9. November waren es die Nationalsozialisten, am 11. September die sogenannten Islamisten. Im Übrigen beide Male -isten. Nationalisten, Putschisten, Terroristen,...die Medien sind voll davon.
Wie auch sonst sollte man die tragischen Vorfälle besser betonen, wenn nicht mit -isten. Beide Daten sollen uns daran erinnern, dass die Juden, oder Teile von Ihnen, als Opfer einer bösartigen, hasserfüllten Übermacht alles Recht der Welt haben, sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren.
Aber gleichzeitig wird man den Gedanken nicht los, dass die Juden dabei wiederum als Opfer missbraucht werden. In ihrer verständlichen Wut und Rage führen sie abscheuliche Angriffe gegen alle vermeintlichen Täter und werden so zum Handlanger Derer, die die Juden am Ende wieder an den Pranger stellen.
Letztendlich stehen sie wieder als gepeinigtes, von allen verachtetes Volk da.
Dabei sollte niemand vergessen, dass es "die Juden" genauso wenig gibt, wie "die Deutschen" oder "die Franzosen". Es sind immer kleine Gruppen, die mit Ihren Taten das Ganze in Verruf bringen. Es ist die Aufgabe aller, diesen kleinen Gruppen, seien es nun Al Kaida, Zionisten oder Neonazis, keine Aufmerksamkeit zu geben. Seien ihre Taten auch noch so abscheulich, so rechtfertigen diese noch lange keine Bestrafung des ganzen Volkes. Das Recht der Bestrafung läge allein bei Gott. Ob er von diesem Recht Gebrauch macht wissen allenfalls die...
Wie auch sonst sollte man die tragischen Vorfälle besser betonen, wenn nicht mit -isten. Beide Daten sollen uns daran erinnern, dass die Juden, oder Teile von Ihnen, als Opfer einer bösartigen, hasserfüllten Übermacht alles Recht der Welt haben, sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren.
Aber gleichzeitig wird man den Gedanken nicht los, dass die Juden dabei wiederum als Opfer missbraucht werden. In ihrer verständlichen Wut und Rage führen sie abscheuliche Angriffe gegen alle vermeintlichen Täter und werden so zum Handlanger Derer, die die Juden am Ende wieder an den Pranger stellen.
Letztendlich stehen sie wieder als gepeinigtes, von allen verachtetes Volk da.
Dabei sollte niemand vergessen, dass es "die Juden" genauso wenig gibt, wie "die Deutschen" oder "die Franzosen". Es sind immer kleine Gruppen, die mit Ihren Taten das Ganze in Verruf bringen. Es ist die Aufgabe aller, diesen kleinen Gruppen, seien es nun Al Kaida, Zionisten oder Neonazis, keine Aufmerksamkeit zu geben. Seien ihre Taten auch noch so abscheulich, so rechtfertigen diese noch lange keine Bestrafung des ganzen Volkes. Das Recht der Bestrafung läge allein bei Gott. Ob er von diesem Recht Gebrauch macht wissen allenfalls die...
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Westerwelle zu Irland
Dienstag, 23. November 2010
Außenminister Westerwelle zu Afghanistan und Euro/Irland
zu Afghanistan:...
Kommentar"das ewig gleiche Geschwätz"
zu Irland:
„Es zeigt, dass die Entscheidung der Bundesregierung im Frühjahr, einen Schutzschirm zu spannen für solche Notfälle, richtig gewesen ist. Wir sind dafür von der Opposition sehr stark kritisiert worden. Aber es war augenscheinlich die richtige Entscheidung, sich rechtzeitig vorzubereiten, damit das, was uns in Griechenland unvorbereitet getroffen hat, in anderen Fällen uns eben nicht unvorbereitet trifft. ... Jetzt geht es darum, dass auch die entsprechenden Kriterien erfüllt werden durch Irland. ... Unterm Strich kann man klar sagen:
es trifft uns nicht unvorbereitet. ...“
zu Afghanistan:...
Kommentar"das ewig gleiche Geschwätz"
zu Irland:
„Es zeigt, dass die Entscheidung der Bundesregierung im Frühjahr, einen Schutzschirm zu spannen für solche Notfälle, richtig gewesen ist. Wir sind dafür von der Opposition sehr stark kritisiert worden. Aber es war augenscheinlich die richtige Entscheidung, sich rechtzeitig vorzubereiten, damit das, was uns in Griechenland unvorbereitet getroffen hat, in anderen Fällen uns eben nicht unvorbereitet trifft. ... Jetzt geht es darum, dass auch die entsprechenden Kriterien erfüllt werden durch Irland. ... Unterm Strich kann man klar sagen:
es trifft uns nicht unvorbereitet. ...“
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Donnerstag, 18. November 2010
Wulff tu`s nicht!
Donnerstag, 18. November 2010
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Region Stuttgart - asozial?
Donnerstag, 18. November 2010
Pressemitteilung: Region stiehlt sich aus sozialpolitischer Verantwortung
Auf der Sitzung des Verkehrsausschusses der Region am 17. November wurde die Initiative der LINKEN zur Entwicklung eines Sozialtickets für den Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart durch die Regionalräte von CDU, Freie Wähler, FDP und Grüne auf Vorschlag der Verwaltung mit großer Mehrheit abgelehnt.
Obwohl der Antrag der LINKEN vorerst nur eine Rahmenkonzeption mit Kostenermittlung und Prüfung der Auswirkungen auf den Nutzerkreis beinhaltete, hielt die Ausschussmehrheit das Anliegen für eine „systemwidrige Quersubventionierung“ innerhalb des VVS-Tarifsystems.
Hierzu erklärt Wolfgang Hoepfner, Verkehrsexperte der LINKEN im Verkehrsausschuss: „Mit demselben Argument kann die unsoziale Mehrheit auch andere rabattierte
Ticketarten abschaffen - beispielsweise für SeniorInnen, StudentInnen, SchülerInnen und Auszubildende.“
Eine besonders verquere Gegenargumentation wählte CDU-Regionalrat Tausch, der Arbeitslosen prinzipiell das Recht auf Mobilität absprach.
Zur kommentarlosen Ablehnung der Grünen teilt Christoph Ozasek, Sprecher der LINKEN in der Regionalversammlung, mit: „Wer sich für das Studententicket stark macht, aber wortlos das Sozialticket beerdigt, der hat ein sozialpolitisches Glaubwürdigkeitsproblem.“
http://www.dielinke-rv-stuttgart.de/index.php?id=3308&tx_ttnews[tt_news]=5412&tx_ttnews[backPid]=3307&cHash=87acd8ac97
Auf der Sitzung des Verkehrsausschusses der Region am 17. November wurde die Initiative der LINKEN zur Entwicklung eines Sozialtickets für den Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart durch die Regionalräte von CDU, Freie Wähler, FDP und Grüne auf Vorschlag der Verwaltung mit großer Mehrheit abgelehnt.
Obwohl der Antrag der LINKEN vorerst nur eine Rahmenkonzeption mit Kostenermittlung und Prüfung der Auswirkungen auf den Nutzerkreis beinhaltete, hielt die Ausschussmehrheit das Anliegen für eine „systemwidrige Quersubventionierung“ innerhalb des VVS-Tarifsystems.
Hierzu erklärt Wolfgang Hoepfner, Verkehrsexperte der LINKEN im Verkehrsausschuss: „Mit demselben Argument kann die unsoziale Mehrheit auch andere rabattierte
Ticketarten abschaffen - beispielsweise für SeniorInnen, StudentInnen, SchülerInnen und Auszubildende.“
Eine besonders verquere Gegenargumentation wählte CDU-Regionalrat Tausch, der Arbeitslosen prinzipiell das Recht auf Mobilität absprach.
Zur kommentarlosen Ablehnung der Grünen teilt Christoph Ozasek, Sprecher der LINKEN in der Regionalversammlung, mit: „Wer sich für das Studententicket stark macht, aber wortlos das Sozialticket beerdigt, der hat ein sozialpolitisches Glaubwürdigkeitsproblem.“
http://www.dielinke-rv-stuttgart.de/index.php?id=3308&tx_ttnews[tt_news]=5412&tx_ttnews[backPid]=3307&cHash=87acd8ac97
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Mittwoch, 17. November 2010
Terror durch Flüchtlingsströme?
Mittwoch, 17. November 2010
Extremistische Islamisten, wer auch sonst, planen Anschläge in Deutschland. Niemand weiß wo, niemand weiß wer, niemand weiß nichts.
Aber alle wissen auf einmal, dass Ende November ein Anschlag geplant sei. Das hat irgend ein ausländischer Geheimdienst gesagt. Der BND wusste bis dahin auch nichts. Wie auch? ist ja im Dienst der Regierung.
Fakt ist, dass ziemlich genau Ende November eine Flüchtlingswelle droht und die Frauen, Kinder und Männer aus den Kriegs- und Unruhegebieten nach Europa strömen werden. Dagegen macht die Regierung mobil und stellt die Bürger, Leute, Untertanen auf scharfe Kontrollen und weniger Freiheit ein.
Wer dies nicht akzeptieren will, dem sei gesagt, dass die friedliche Revolution gegen die kommunistische Regierung der deutschen demokratrischen Republik nur möglich war, weil es eben eine demokratische Republik war.
Wer sich gegen die autoritäre europäische Union wehren will, legt sich mit dem Kapital an.
Vielleicht geht Ende November auch nur wieder irgend eine Bank pleite und alle wollen ihr Geld holen?...
Schön wärs, weil dann allen der Arsch brennt.
Aber alle wissen auf einmal, dass Ende November ein Anschlag geplant sei. Das hat irgend ein ausländischer Geheimdienst gesagt. Der BND wusste bis dahin auch nichts. Wie auch? ist ja im Dienst der Regierung.
Fakt ist, dass ziemlich genau Ende November eine Flüchtlingswelle droht und die Frauen, Kinder und Männer aus den Kriegs- und Unruhegebieten nach Europa strömen werden. Dagegen macht die Regierung mobil und stellt die Bürger, Leute, Untertanen auf scharfe Kontrollen und weniger Freiheit ein.
Wer dies nicht akzeptieren will, dem sei gesagt, dass die friedliche Revolution gegen die kommunistische Regierung der deutschen demokratrischen Republik nur möglich war, weil es eben eine demokratische Republik war.
Wer sich gegen die autoritäre europäische Union wehren will, legt sich mit dem Kapital an.
Vielleicht geht Ende November auch nur wieder irgend eine Bank pleite und alle wollen ihr Geld holen?...
Schön wärs, weil dann allen der Arsch brennt.
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Mittwoch, 10. November 2010
Politik greift Commerzbank wegen ausbleibender Zinszahlungen an
Mittwoch, 10. November 2010
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