Diese Technik gab es vor 70 Jahren noch nicht. Damals musste man sich mit farblichen Kennzeichnungen oder Tätowierungen behelfen. Die sogenannten Gefährder waren damals auch keine radikalisierten Muslime, sondern rassegefährdende Juden, die statt einer Fußfessel ein gelbes Dreieck kennzeichnete. (1)

Ein Sprichwort heißt, Angst ist ein schlechter Ratgeber.
Mit Bildern, Berichten und Kommentaren wird die Angst der Bürger vor angeblichen Gefahren geschürt. Damit diese Angst nicht ganz unbegründet bleibt, werden in fremden Ländern, ganze Völker terrorisiert und anschließend "zur Befreiung" Bombardiert. Wen wundert es, wenn einige der arbeitslosen Jugendlichen Bestätigung und Zuflucht in den Verheißungen wirrer Verbrecher suchen, welche sich selbst den vermeintlichen Erzfeind zum Vorbild genommen haben und mit Terror gegen Zivilisten den Satan bekämpfen lehren.

Ja diesen Absatz sollte man zweimal lesen, denn der Terror ist keine Erfindung der sogenannten Islamisten (2)

"Angst ist ein schlechter Ratgeber" Deshalb nicht hetzen, nicht aufhetzen lassen, sondern mit Ruhe und Besonnenheit bei den nächsten Wahlen ein Kreuz machen. Eines, das nicht an der Wand vieler Klassenzimmer hängt, auch keines mit Haken, ein einfaches Kreuz. Ganz so, wie es vor tausenden Jahren die Nautiker und Astronomen unserer Vorfahren genutzt haben.(3)

(1) https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2014/12/05/gelbes-dreieck-fur-clochards/

(2) Terror
https://de.wikipedia.org/wiki/Terror

(3) Kreuz (Symbol)
https://de.wikipedia.org/wiki/Kreuz_(Symbol)

Update:

hier die erfreuliche und der Vernunft nach logische Urteil des Hamburger Landgerichtes:

Die öffentliche Rezitation der "verletzenden", beleidigenden Passagen bleibt verboten. (1) Entsprechend wird der zitierte Ausschnitt, weiter unten im Text gelöscht und per Link auf das Gedicht verwiesen.

(1)http://justiz.hamburg.de/pressemitteilungen/8138326/pressemitteilung-2017-02-10-olg-01/



Was ist ein Hasskommentar?
Was genau macht eine schriftlich veröffentlichte Meinungsäußerung zu einem sogenannten Hasskommentar?
Ganz genau können das vermutlich nur Juristen sagen, aber die Minister für Innere Sicherheit, Justiz, Kultur und Medien sind sich offenbar einig und vollkommen im Klaren, dass Hasskommentare verboten und vor allem digital gelöscht werden müssen.

Was ist ein Schmähgedicht?
Zumindest kein Hasskommentar, denn über das Verbot der Veröffentlichung einer solchen Schrift entscheidet heute das
Landgericht in Hamburg. (1)

Das vielzitierte Schmähgedicht ist auf den ersten Blick um ein Vielfaches verletzender als irgend ein dahingeworfener Kommentar.
Wie schäbig die sogenannte und zudem äußerst schlechte Satire ist, zeigt der folgende Link: (2)

Wir haben lange mit uns gerungen den Mist überhaupt zu zitieren, denn das Gedicht hat wenig mit einer Debatte des Anstands oder Kultur der Diskussion zu tun, wie sie von einem geschiedenen und scheidenden Bundespräsidenten oft gefordert wurde. Aber genau wie alle Kommentare sollten zum Wohl der Meinungsfreiheit alle Kommentare erlaubt sein, solange sie nicht gegen Art.1 des Grundgesetzes verstoßen.


(1) ...Das Landgericht Hamburg verkündet seine Entscheidung
http://www.lhr-law.de/magazin/urteil-in-der-boehmermann-affaere-das-landgericht-hamburg-verkuendet-seine-entscheidung

(2) Gedicht im Wortlaut
http://www.ksta.de/politik/satire-debatte-boehmermanns-gedicht--schmaehkritik--im-wortlaut-23893954

der freundliche Hinweis eines Weggefährten.

https://meinemeinungmeineseite.com/

Vielen tun so, als hätten die USA die Demokratie erfunden (1)

Auch wenn sie es sich gern selbst auf die Fahne schreiben. Nicht einmal in ihrem eigenen Land ist es weit her damit.
De facto regiert das Geld und dies gehört vor allem in den USA nur wenigen.

Demokratie ist mit Nichten eine Erfindung der Amerikaner oder "des Westens". Demokratie gab es schon viel früher in den Gemeinden des Kontinents Europa. Es ist lange her, aber es gab sie, vor Adelsherrschaft, vor der Kirche...


(1) Laudatio von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung des Großkreuzes der Bundesrepublik Deutschland an John F. Kerry

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/161205_BM_Laudatio_Kerry.html

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing...

Im letzten Jahr hatte sich der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung noch um Vermittlung mit der Protestbewegung "Pegida" bemüht. (1) Nun gibt er scheinbar auf.

Ein Artikel der MOPO, vom 24.8.2016 titelt gar "Das Gesicht des Bürgerdialogs: Frank Richter schmeißt hin" (2)

Über den mitteldeutschen Rundfunk (MDR) wird mitgeteilt, dass der bisherige Leiter der Landeszentrale für politische Bildung zur Stiftung der Frauenkirche wechselt. (3)

Es heißt, Frank Richter will die Landeszentrale für politische Bildung verlassen.

Wörtlich wird er im Artikel des MDR zitiert:

"Die Symbolkraft der Frauenkirche ist gewaltig groß. Ich würde gern dazu beitragen, dass noch viel mehr Menschen als bisher schon in diese Kirche gehen und die Erfahrung machen: 'Frieden und Versöhnung, das sind Dinge, die betreffen mich.' Und die Sehnsucht der Menschheit nach Frieden und Versöhnung, die findet einen Ort."...

weiter heißt es:

"Dass er die Räume der Landeszentrale 2015 der Pegida-Führung für eine Pressekonferenz zur Verfügung stellte, brachte Richter auch Kritik und den Ruf des "Pegida-Verstehers" ein. Inzwischen sieht Richter die Pegida-Führung nach eigenem Bekunden sehr kritisch.

Noch Fragen?


(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Richter_(Theologe)

(2) https://mopo24.de/nachrichten/dresden-frank-richter-landeszentrale-fuer-politische-bildung-schmeisst-hin-155150

(3) http://www.mdr.de/sachsen/dresden/frank-richter-stiftung-frauenkirche-100.html

Politiker aller Couleur wetteiferten darum, Charlie zu sein. Freie Meinung ist das Wichtigste. Wichtiger als Demokratie, wichtiger als Lohn und Brot. Ja überhaupt...

Jedes Kind schüttelt mit dem Kopf, angesichts der Tatsache, dass die muslimische Welt, zusätzlich zum täglichen Terror durch die israelische Politik mit Karikaturen über Ihren Propheten provoziert wird.

Ich möchte die christlichen Demokraten im Südwesten sehen, wenn auf den öffentlichen Wurstblättern der Papst nackt, auf dem goldenen Kalb reitend durch afrikanische Slums jagt und kleinen Mädchen nachstellt. Nein! Das möchte ich natürlich nicht. Weil es sich nicht gehört und mit Sicherheit auch keine Kunst ist.

So hat der iranische Präsident das gesagt, was man mittlerweile nicht einmal mehr von auch nur einem einzigen der heutigen deutschen Politiker mehr erwartet.

"Es sei eine Katastrophe, dass in der heutigen zivilisierten Welt einige Länder Beleidigungen und Provokationen als Meinungsfreiheit ausgäben." (1)


Hier der komplette Artikel dazu aus dem DLF:

Irans Präsident Ruhani: Islam nicht mit Gewalt verteidigen

Der iranische Präsident Ruhani hat sich unter Hinweis auf die islamistischen Anschläge von Paris gegen Gewalt zur Verteidigung des Islam ausgesprochen. Menschen zu töten und zu terrorisieren, um die Religion zu verteidigen, sei des Islams und der Muslime nicht würdig, zitierte ihn die Nachrichtenagentur ISNA. Bei der Verletzung religiöser Gefühle und Überzeugungen müsse zunächst Überzeugungsarbeit geleistet werden. Sollten Gegenmaßnahmen unumgänglich werden, müssten auch diese im Rahmen der islamischen Vorschriften gehalten werden, sagte Ruhani den Angaben zufolge in einer Kabinettssitzung. Zugleich verurteilte Ruhani die Mohammed-Karikatur auf dem Titel der ersten Ausgaben des französischen Satiremagazins "Charlie Hebdo" nach dem Anschlag. Es sei eine Katastrophe, dass in der heutigen zivilisierten Welt einige Länder Beleidigungen und Provokationen als Meinungsfreiheit ausgäben.

(1) http://www.deutschlandfunk.de/irans-praesident-ruhani-islam-nicht-mit-gewalt-verteidigen.353.de.html?drn:news_id=444079

Nein! Die Überschrift ist kein Versehen. In der Tat hat die Kanzlerin, wie auch viele ihrer Amtskollegen das Attentat auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ als „Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit“ bezeichnet. (1)

Tage darauf folgt die Nachricht, dass der französische Komiker Dieudonne verhaftet wurde. (2) Angeblich unter dem Vorwurf der Verherrlichung von Terrorismus.

Wenn es um den Kampf gegen den Terror geht, kennen unsere Vertreter eben kein Pardon.

Hab ich da was verpasst - Mag sich Mancher fragen. In der Tat ist es schwer zu verstehen, dass als Reaktion auf den abscheulichen Anschlag die Meinungs – und Pressefreiheit betont werden, aber im gleichen Atemzug ein Komiker verhaftet wird, weil er in seiner politischen Satire zu weit gegangen sei.

An dieser Stelle eine kleine Erklärung zum besseren „Fair“ständnis.

Kampf gegen den islamistischen Terror – Ja!

Kritik am Kampf gegen den islamistischen Terror – Nein!

Ich bin "Charlie Brown"!


(1) http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/frankreich-terroranschlag-charlie-hebdo-reaktionen
(2) http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4637964/Paris_Komiker-wegen-TerrorVerherrlichung-verhaftet


Kleiner Hinweis in eigener Sache.
Mit diesem Artikel sollen keinesfalls die Opfer des Anschlags verunglimpft werden. Ihnen gilt unser Beileid. Im Gegenteil soll an den Verstand aller appelliert werden, die jetzt in den Gesang zum Angriff gegen Muslime einstimmen und dabei von den wahren „Tätern“ ablenken. Diese nämlich sitzen nach wie vor in ihren Palästen.
Es kann doch nicht sein, dass zahlreichen Menschen willkürlich der Pass und damit ihre Reisefreiheit entzogen wird, nur weil sie nicht in das System passen.
Das hatten wir ja alles schon mal.

Vielleicht kennen einige den Eulenspiegel, die Satirezeitschrift der DDR. In dieser wurden nicht selten auf kunstvolle Art und Weise die politischen Grenzen des damaligen Systems ausgetestet.

Im Heutigen, global vernetzten und medial zugedröhnten System, erneut sogenannte Mohammed-Karikaturen zu kritzeln erscheint vor dem Hintergrund der US-Politik nicht nur schamlos, sondern blöd.

Wen wundert es noch, dass ein paar Fanatiker, vielleicht auch nur False Flag - Agenten den Laden zerballert haben.

Sicherlich ist diese Tat schrecklich. Aber mindestens genauso krank sind die andauernden Drohnenangriffe des US-Militärs in Teilen der muslimischen Heimat. (1)
Bei diesen "gezielten Tötungen" sterben Unschuldige, Zivilisten!

Papst Franziskus habe das Attentat verurteilt, heißt es in den Medien. (2) Hat der Papst schon einmal die Drohnenangriffe kritisiert? Natürlich nicht, denn diese passieren jeden Tag.

Wer so etwas miterleben "darf" hat seinen Glauben an den Frieden mit Sicherheit verloren. Der Papst offenbar noch nicht, denn sonst hätte er sein Amt längst hingeschmissen. Aber wie heißt es so schön "Eine Hand wäscht die Andere."
Schlecht nur wenn Beide dreckig sind, was bei den USA und dem heiligen Stuhl der Fall ist.

Allen Lesern die eine Antwort auf die Ursachen des Anschlags erwartet haben sei an dieser Stelle ans Herz gelegt, mal scharf nachzudenken, bevor sie das nächste Mal die Märchenschau einschalten.


(1) http://www.3sat.de/page/?source=/nano/gesellschaft/179148/index.html

(2) http://www.tagesspiegel.de/politik/liveticker-zu-anschlag-auf-charlie-hebdo-medien-taeter-des-anschlags-identifiziert/11196110.html

Nun haben wir es wieder einmal schwarz auf weiß.
Nein!
Nicht der schwarze Adler auf weißen Grund, sondern ein weiteres Gerichtsurteil auf geduldigem Papier, und zwar vom Bundesverfassungsgericht höchstpersönlich.

Dieses höchstrichterliche Urteil bestätigt nämlich, dass sich der Bundespräsident "bei wertenden Äußerungen über politische Parteien nicht zwangsläufig neutral verhalten" muss. (1)

Sicherlich nicht. Erst recht nicht aufgrund eines schwammig diktierten Paragraphen der Siegermächte.
Allerdings hat der geschiedene Wanderprediger Gauck mit seiner abfälligen Äußerung über eine gewählte Partei nicht nur zahlreiche deutsche Wähler vor den Kopf gestoßen, sondern den letzten Rest seines Ansehens verspielt.

Anstatt sich um die wirklichen Probleme in diesem Land zu kümmern, sorgt er sich darum, wie man noch mehr "billige" syrische Flüchtlinge nach Deutschland bekommt. Aber bitte nur Christliche und vor allem nach Ostdeutschland.

Vieleicht sollte er mal lieber darüber nachdenken, was mit den exportierten deutschen Waffen...

(1) http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-gauck-darf-npd-anhaenger-spinner-nennen-1.1993463

Was ist wichtiger?
Der europäische Musikwettbewerb „Grand Prix Eurovision de la Chanson“ oder der Papstbesuch in der aktuellsten Krisenregion, an den politischen Grenzen Europas? (1)

Die Hauptdarsteller beider Veranstaltungen könnten nicht unterschiedlicher sein.
Ein Mann, der sich als Frau fühlt und dennoch mit Vollbart auf die Bühne tritt, auf der anderen Seite das derzeitige Oberhaupt der katholischen Kirche.
Dennoch haben sie etwas gemeinsam.
Beide sind eine Provokation gegenüber Russland.

Zu einer Zeit in der Putin alles daran setzt, sein Land zusammen zu halten und zu mehr Wohlstand zu führen, ohne dabei die politischen und religiösen, radikalen Kräfte in seinem Land aus dem Auge zu verlieren, provozieren die USA und Europa und stacheln die Ukraine gegen Russland auf.
Vielleicht auch nur - ohne Bösen Willen zu unterstellen - um von den eigenen Problemen abzulenken.
Aber fest steht, dass der kürzliche Papstbesuch, fernab der westlichen Medien, wenig zur Schlichtung beigetragen hat.

Nun auch noch der Sieg einer Kunstfigur, des homosexuellen Thomas Neuwirth beim sogenannten Eurovision Song Contest - ESC. (2) Bekanntlich ist Musik Geschmack, aber angesichts der subjektiv sehr guten Konkurrenz aus anderen Ländern, wie der Schweiz, Frankreich, Deutschland oder Island – die übrigens allesamt sehr schlecht abschnitten - ist es mehr als verwunderlich, dass ausgerechnet die kuriose Figur „Conchita Wurst“ als hinkendes Zeichen für Toleranz, den Musikwettbewerb, im konservativen Dänemark gewinnt.
Die Buh-Rufe der Zuschauer bei der Punktbekanntgabe für die Künstler aus Russland taten ihr Übriges.

Eine gerechte Entscheidung?
Die Frage ist durchaus berechtigt, denn „zuverlässige“ westliche Medien berichten von Unstimmigkeiten, wie im folgenden Auszug:

„So ganz reibungslos lief die Show jedoch nicht ab. Kurz nachdem die Leitungen für die Telefonabstimmung geschlossen wurden, befragte Moderatorin Lise Rønne den Produktionsleiter des Eurovision Song Contest Jon Ola Sand, ob denn die Ergebnisse bereits vorlägen.“ (3)

Visuell untermauert wurden diese angeblichen Unstimmigkeiten mit Bildunterbrechungen, während der Punktevergabe aus den östlichen Nachbarländern.
Dazu kommt folgende Regelung bei der Punktewertung, des Song-Contests.

„Tritt kurzfristig ein Problem auf, das die Ermittlung per Telefonabstimmung verhindert, so werden die Punkte durch eine achtköpfige „Stand-by-Jury“ vergeben.“ (4)

Vielleicht ist dies alles auch nur Zufall, aber wer beim Fernsehen arbeitet weiß, dass da nichts dem Zufall überlassen wird.
Bereits die verzerrten Auszüge der Rede, des damaligen Papstes Benedikt XVI in Regensburg und die darauf folgenden Ausschreitungen in den „islamischen Ländern“ waren kein Zufall. (5)


(1) http://www.domradio.de/themen/vatikan/2014-04-26/papst-eroertert-mit-jazenjuk-aktuelle-lage-der-ukraine

(2) http://www.aargauerzeitung.ch/kultur/musik/song-contest-favoritin-conchita-wurst-wer-ist-die-frau-mit-vollbart-eigentlich-127963327

(3) http://web.de/magazine/unterhaltung/esc/18918392-esc-2014-panne-abstimmung-sorgt-furore.html

(4) http://de.wikipedia.org/wiki/Eurovision_Song_Contest#Neuregelung_ab_2013

(5) http://www.kath-info.de/papst_islam.html