Hochverrat: Noch ein Zensurgesetz

Im Frühjahr hatte die noch regierende Koalition aus Sozialisten und Liberalen ein Gesetz gegen die sogenannte “Holocaustleugnung” durch das Parlament gebracht, und nun wollte die frisch an die Macht gekommene nationalkonservative “Fidesz” sich wohl auch nicht lumpen lassen und legte ein noch weitergehendes Schandmal auf Ungarn.

Bis zu drei Jahren Gefängnis sind in Zukunft vorgesehen für denjenigen, der “den vom Nationalsozialismus oder dem kommunistischen System begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert.”

Zunachst mal: Was bitteschön sind “Verbrechen gegen die Menschlichkeit”? Mir ist keine klare Definition dafür bekannt.

Ist beispielsweise der Übergriff der Israelis auf Hilfsschiffe in internationalen Gewässern mit immerhin neun Toten dazuzurechnen? Sind US-Drohnenangriffe auf Hochzeitsgesellschaften dazuzurechnen?
...

http://www.unzensiert.zeitgeist-online.de/2010/06/10/hochverrat-noch-ein-zensugesetz/

Ziercke als Innensenator: Olaf Scholz weist Schattenkabinett-Gerüchte zurück
http://www.breakfastpaper.de/2011/01/23/ziercke-als-innensenator-olaf-scholz-weist-schattenkabinett-geruchte-zuruck/


Antwort von Olaf Scholz
08.06.2010

Olaf Scholz
Sehr geehrte Frau Bertrand,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe an der diesjährigen Bilderberg Konferenz teilgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

http://www.abgeordnetenwatch.de/olaf_scholz-575-37942--f258745.html#q258745

Lenas Großvater, Andreas Meyer-Landrut war von 1989 bis 1994 Chef des Bundespräsidialamtes unter Richard von Weizsäcker und 1990 Teilnehmer bei der Bilderberger Konferenz.

Wenn die Tschechen Schwarzenberg wählen und die Europäer MEyer Landrut, dann herrscht in der Scheindenmokratie mehr Kratos und weniger Demos.

http://www.stern.de/kultur/musik/interview-lena-meyer-landrut-an-kampf-zu-denken-liegt-mir-nicht-1550854.html

Die Menschen werden getrennt allein, um im Kampf gegeneinander zustehen.
temenja 04. Juni 2010

Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr gestiegen. Die USA kommen für die Hälfte der Rüstungsausgaben auf.

http://www.ftd.de/politik/international/:sipri-report-ruestungsausgaben-steigen-trotz-krise/50121555.html

Faymann war vom Bilderberg-Club eingeladen, geht aber wegen der Vorbereitungen für den Parteitag nicht hin.

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/daniel/Kanzler-zu-Bilderberg-Treffen-in-Spanien-0717597.ece

New York (Rusiya Al Yaum/IRIB) - Die USA haben von ihrem Vetorecht gegen den Entwurf für eine Erklärung zur Verurteilung von Tel Aviv Gebrauch gemacht.

Laut Bericht des arabischsprachigen Fernsehsenders Rusiya Al Yaum stimmten die USA gegen den Entwurf für eine Erklärung des UN-Sicherheitsrates, in welcher der Angriff des zionistischen Regimes auf die Hilfsflottille , bei dem Dutzende Personen verschiedener Nationalität umkamen oder verletzt wurden, verurteilt werden sollte. Medienressourcen am Sitz der UNO gaben dies bekannt und berichteten weiter, dass der Entwurf zu dieser Erklärung von der Türkei in Unterstützung der Gruppe arabischer Staaten eingereicht wurde. Diese Quellen gaben zudem bekannt, dass Washington dagegen Einspruch erhob, dass der Angriff verurteilt und vor Ablauf einer Frist von 30 Tagen unabhängige Untersuchungen durchgeführt werden. Der UN-Sicherheitsrat führte hinsichtlich der Herausgabe einer Erklärung über den Angriff Israels auf die Hilfsflottille inoffiziell Konsultationen durch. Die Vertreter der arabischen Staaten forderten unabhängige internationale Untersuchungen über diese Tragödie.

Unterdessen forderte China eine umgehende Reaktion des UN-Sicherheitsrates gegenüber diesem mörderischen Vorgehen des zionistischen Regimes. Yang Tao von der chinesischen UN-Vertretung sagte mit Hinweis auf den Angriff des zionistischen Regimes auf die internationale Fregatte mit Hilfsgütern für die Gazabevölkerung, sein Land sei geschockt. Er unterstrich, Peking verurteile diesen Angriff, bei dem eine Anzahl von internationalen zivilen Helfern getötet wurde.
Der Angriff des zionistischen Regimes auf mehrere internationale Hilfsschiffe wurde von der Weltgemeinschaft scharf verurteilt.

http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/111307-usa-legt-veto-gegen-entwurf-für-verurteilung-israels-ein

Gaddafi an Obama: Ohne direkte amerikanische Unterstützung wäre Angriff auf Freiheitsflotte unmöglich

http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/111341-gaddafi-an-obama-ohne-direkte-amerikanische-unterstuetzung-waere-angriff-auf-die-freiheitsflotte-unmoeglich

Finanztransaktionssteuer - Politiker hetzen solange gegen die Banken, bis das Volk eine neue Steuer will.
Aber auch diese ist in erster Linie eine neue Steuer, die das Volk zahlt. Dazu kommt, dass sich der Staat vom Kreditgeschäft der Banken noch abhängiger macht.
temenja 1.Juni 2010

Bilderberger 2005 - Angela Merkel als Teilnehmerin - noch keine Kanzlerin

Bilderberger 2006 - Friedbert Pflüger Rohstoffinteressen der EU

Bilderberger 2007 - Westerwelle in Instanbul - noch kein Außenminister

Bilderberger 2009 - Roland Koch auf der Einladungsliste
aber nicht teilgenommen

Bilderberger 2010 - Roland Koch auf der Einladungsliste


BB List 2005
http://www.prisonplanet.com/articles/may2005/110505bilderberglist.htm

BB List 2006
http://www.internationalepolitik.de/ip/archiv/jahrgang-2010/der-falsche-glanz-der-diktatur-/download/1df4d2efbc6294e4d2e11dfa79bc9d6f1e85e925e92/original_ip_5-6_pflueger.pdf

BB List 2007
http://globalregional.de/1GR_Spezial/Bilderberg/Estulin_Wahlbetrug.htm

BB List 2009
http://www.conspiracyarchive.com/NWO/Bilderberg-Participants-2009.htm

BB List 2010
http://www.somethingmustbreak.net/id147.html

Schauen wir zurück. Immer wenn es Friedensgespräche zwischen Juden und Palästinensern gibt, zeigt Israel, was es davon eigentlich hält.
So auch heute. - Offenbar nicht viel.

Israel stürmt Hilfsflotte - Türkei zieht Botschafter ab
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/21/0,3672,8076053,00.html

Wer jemand Anderen peinigt ist zu verabscheuen, wer Angst davor hat, dass dem Gepeinigten geholfen wird ist nur noch erbärmlich.
temenja 31. Mai 2010

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-05/israel-schiff

Der neue Star im Kabarett.

http://www.youtube.com/watch?v=MIktjtZZJ-w&feature=PlayList&p=4B5CD65289FF2A89&playnext_from=PL&playnext=1&index=121

Warum Radio eins der beste Sender ist? - Weil man so etwas nur bei Radio eins findet.

http://www.myvideo.de/watch/7038474/Laktoseintoleranz

Wie unter anderen der Bankrechtler, Prof. Karl-Joachim Schmelz, prägnant darlegt wussten Regierung und Banken sehr gut bescheid.

Keine Krise kommt unerwartet.

http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2009/0924/banken.php5

In einem sehr interessanten Blog wird auf die Verwicklung von Halliburton im Bohrinselunglück aufmerksam gemacht. War es schlechte Arbeit oder Absicht? - Lest selbst.

http://seekingalpha.com/instablog/641226-kathy-werre/72835-bp-deepwater-horizon-halliburton-cement-failure-likely

Die Unternehmer werden auf Ihrer Reise, nach Saudi Arabien, von der Kanzlerin begleitet - ist da nicht etwas vertauscht? Bisher haben doch immer die Unternehmer den Kanzler begleitet. Naja. Das dachte ich zumindest, als ich noch dachte das die Kinder mit der Biene und so...
temenja 27. Mai 2010

Sollte man den französischen Präsidenten an seiner dummen Frau messen?

Wer ja meint ist dabei aus einer privaten Angelegenheit wieder einmal einen Skandal zu machen.

Wer nein meint hat gerade eine schmutzige Medienkampagnie entlarvt.

temenja 27. Mai 2010

Roland Koch tritt von allen seinen politischen Ämtern zurück und verlässt damit zunächst die politische Bühne.
Wer denkt, dass dies so bleibt, sollte sich nicht täuschen. Selbst als die hessischen Wähler ihn abwählten blieb er im Amt.

Mit diesem Schritt kommt er aus der Schusslinie und wird nichts von all der kommenden Kritik am Regierungskurs abbekommen. In den Medien wird ihm offiziell sogar von der Linken Respekt gezollt.

Hier wird ein neuer Kanzlerkandidat aufgebaut und keiner will es merken.

„Denken ohne zu handeln ist erbärmlich, handeln ohne zu denken ist gefährlich.“
temenja

Sir Peter Ustinov

Das System lebt von uns, nicht ohne uns – Das System braucht uns, brauchen wir das System?
temenja 18. Mai 2010

temenja 19. November 2009

Je länger die Vergangenheit hinter uns liegt, desto besser erkennen wir die Wahrheit.
temenja 13. August 2009

Monsanto und der Sojapreis

BSE Skandal – Tiermehlverbot in GB und der EU - Sojapreis steigt

Biodiesel – CO2 Reduktion fürs Klima - Sojapreis steigt

Monsanto kann sein teures, transgenes Soja ausbringen (legal, illegal)

In der Natur kommt es zur Auskreuzung – das Patentrecht bleibt.

Der geizige Bill Gates (Gründer der marktbeherrschenden Microsoft Patentfabrik) investiert Milliarden in Monsanto.
temenja 19. April 2009

22. Mai.2010 – Indien – Flugzeugabsturz bei Landung - 158 Tote
http://www.faz.net/s/RubCD175863466D41BB9A6A93D460B81174/Doc~E23BCEDC0A50E496ABE19F3C861186AAC~ATpl~Ecommon~Scontent.html

17. Mai 2010 – Afghanistan – Flugzeugabsturz über Provinz Kabul - 43 Tote
http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/panorama/flugzeugabsturz-in-afghanistan-x1x--31160795.html

12. Mai.2010 – Libyen - Flugzeugabsturz bei Landung- 103 Tote
http://www.sueddeutsche.de/panorama/flugzeugabsturz-in-libyen-airbus-explodiert-bei-landung-1.940903

10. April 2010 - Russland – Flugzeugabsturz bei Landung - 96 Tote
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Polens-Praesident-stirbt-bei-Flugzeugabsturz-in-Russland-1195548253
schleppende Ermittlungen
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32579/1.html

25. Januar 2010 – Libanon - Flugzeugabsturz kurz nach Start - 90 Tote
http://www.tagesschau.de/ausland/beirut104.html

15. Juli 2009 - Iran Flugzeugabsturz nach Start – 168 Tote
http://www.welt.de/vermischtes/article4124079/169-Menschen-sterben-bei-Flugzeugabsturz-im-Iran.html

30. Juni 2009 - Inselgruppe Komodoren im indischen Ozean – dutzende Tote
http://www.stern.de/panorama/airbus-absturz-vor-den-komoren-kind-ueberlebt-katastrophe-704904.html

1. Juni 2009 - Brasilien - Flugzeugabsturz unterwegs nach Paris – 228 Tote
http://www.welt.de/vermischtes/article7497277/Black-Boxes-von-Air-France-Maschine-geortet.html

20. August 2008 – Spanien - Flugzeugabsturz kurz nach Start - 153 Tote
http://www.tagesschau.de/ausland/madrid100.html


Statistik - Flugzeugunglücke
25 Länder mit den meisten Flugzeugunglücken in der zivilen Luftfahrt seit 1945
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1571/umfrage/flugzeugabstuerze-nach-laendern-und-regionen-seit-dem-jahr-1945/


Flugsicherheitsnetzwerk
http://aviation-safety.net/database/dblist.php?Year=2010

Freitag, 21.Mai.2010

Das arrogante Auftreten einer Hannelore Kraft nach nur 5 Stunden Koalitionsgesprächen mit der Partei die Linke, wird vielen Menschen in Nordrhein-Westfalen und damit einer Mehrheit der Wähler einen Satz in Erinnerung rufen.

Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!

Traurig, aber wahr

In Thüringen, in Hessen und im Saarland wurde die Partei die Linke demokratisch gewählt, aber nicht an einer Koalition beteiligt.
Die großen Parteien werden wieder einmal über den Willen des Volkes hinwegregieren.