De Maizière warnt vor «unkalkulierbaren Risiken» einer militärischen Eskalation mit Iran

Deutschland liefert ein sechstes U-Boot an Israel. Das bestätigte Verteidigungsminister de Maizière am Dienstag nach einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Barak. «Wir stehen dazu und halten das für richtig», sagte de Maizière in einer gemeinsamen Stellungnahme. Deutschland beteilige sich auch an den Kosten. Nach Angaben von Marinefachleuten geht es dabei um U-Boote der «Dolphin»-Klasse, die mit Brennstoffzellen-Antrieb als kaum entdeckbar gelten. Sie verfügen über Torpedorohre, durch die laut Medienberichten auch nukleare Marschflugkörper verschossen werden können. Damit würden die U-Boote als Zweitschlagswaffe der Abschreckungsfähigkeit gegenüber einem berechenbaren Feind dienen können. Die Nuklearwaffenfähigkeit ist bislang jedoch nicht offiziell bestätigt worden, auch jetzt durch de Maizière nicht.
De Maizière und Barak stimmten in der Auffassung überein, dass Iran daran gehindert werden müsse, Atomwaffen zu bauen. Unterschiedlich war der Zungenschlag, was die Optionen betrifft, eine nukleare Bewaffnung Irans zu verhindern. Barak bekräftigte die israelische Position, alle Optionen müssten auf dem Tisch bleiben. Das sogenannte Containment, wonach eine nukleare Bewaffnung Irans hingenommen, das Land aber politisch «eingedämmt» würde, sei nach seiner Auffassung keine Option, fügte Barak hinzu. De Maizière warnte hingegen vor unkalkulierbaren Risiken im Fall einer militärischen Eskalation, «auch zum Schaden für Israel». Er versicherte jedoch zugleich: «Israel kann sich hinsichtlich der staatlichen Integrität und seiner Existenz der deutschen Solidarität sicher sein.» Hier gelte das Wort von Bundeskanzlerin Merkel, die die Existenz Israels zum Teil der deutschen Staatsräson erklärt hatte. Welche konkreten, auch militärischen Folgerungen diese Zusage hat, dazu machte de Maizière keine und Barak keine konkrete Aussage.
Der deutsche Minister dankte den Israeli auch für Unterstützung für den Afghanistaneinsatz. Israel stelle der Bundeswehr Heron-Aufklärungsdrohnen per Leasing zur Verfügung und berate bei der Bekämpfung von Sprengfallen. •

Quelle: (löw.) Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20.3.2012, © Alle Rechte vorbehalten Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.

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