Das Wetter zu Weihnachten ist in diesem Jahr äußerst mies. Bei durchweg bedecktem Himmel gibt es starken Wind und Regen. Von Schnee ist weit und breit nichts zusehen...

In diesem Jahr fällt Weihnachten mit dem jüdischen Ölfest zusammen...

Das ist dem ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung aufgefallen. (1)


(1)https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/weihnachten-und-hanukkah-bringen-symbolisch-licht-die-dunkelheit

Fakenews - gefälschte Nachrichten oder feindliche Propaganda sollen, nach dem Willen der Bundesregierung angeblich durch ein geplantes Abwehrzentrum verhindert werden. (1)

Möglichst schnell, damit bereits der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 geschützt werden kann und nicht durch gezielte Falschmeldungen, wie

"Kinderarmut in Deutschland gestiegen" (2)

am Ende dazu führen, dass die falsche Partei gewinnen könnte.


(1) http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fake-news-bundesinnenministerium-will-abwehrzentrum-einrichten-a-1127174.html

(2) http://presse-augsburg.de/presse/kinderarmut-in-deutschland-gestiegen/

Welche Konsequenzen sollten nach dem furchtbaren Angriff auf die Zivilisten rund um die Berliner Gedächtniskirche gezogen werden?

Die Luftschläge im Nahen Osten sollten gestoppt werden?
Die Waffenlieferungen an zwielichtige Kämpfer sollten eingestellt werden?
Das mediale Verteufeln der syrischen Regierung sollte beendet werden?

Die Bundesregierung wird keinen der Punkte in Betracht ziehen.

Sie wird
- noch mehr Polizisten mit Maschinenpistolen patrouillieren lassen.
- noch mehr Videoüberwachung einführen
- noch mehr Rechte des Einzelnen im Kampf gegen den Terror einschränken

Ein Erfolg wird ausbleiben. Der beste Beweis dafür ist der Staat Israel. Dort kämpft die Regierung seit Jahrzehnten gegen den sogenannten Terror.

Menschen die in einer globalisierten Welt zusehen müssen, wie man ihre "Brüder und Schwestern" mit Panzern, Drohnen und Bombern attackiert, werden sich immer das leichteste, das unmittelbare Ziel zur Rache nehmen - die Zivilisten.

Jeder der an dieser Stelle eine knackige Analyse erwartet hat muss leider enttäuscht werden.
Der Grund dafür ist banal. Der Autor hat absolut keine Ahnung wer in Syrien warum und gegen wen kämpft. Ganz zu schweigen von der Frage wofür im Krieg in Syrien gekämpft wird.

Deshalb ist an dieser Stelle jeder Leser, der WIRKLICH zu wissen glaubt worum in Syrien gekämpft wird dazu angehalten, in einem kurzen Kommentar den Hintergrund zu erklären.

In Hoffnung auf eine Antwort verbleibe ich mit freundlichem Gruß an die unendlichen Schleifen des Internets.

Vielen tun so, als hätten die USA die Demokratie erfunden (1)

Auch wenn sie es sich gern selbst auf die Fahne schreiben. Nicht einmal in ihrem eigenen Land ist es weit her damit.
De facto regiert das Geld und dies gehört vor allem in den USA nur wenigen.

Demokratie ist mit Nichten eine Erfindung der Amerikaner oder "des Westens". Demokratie gab es schon viel früher in den Gemeinden des Kontinents Europa. Es ist lange her, aber es gab sie, vor Adelsherrschaft, vor der Kirche...


(1) Laudatio von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung des Großkreuzes der Bundesrepublik Deutschland an John F. Kerry

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2016/161205_BM_Laudatio_Kerry.html

..."Nach der Festnahme eines Verdächtigen im Fall der getöteten Studentin in Freiburg untersucht die Polizei das Umfeld des Jugendlichen. Geklärt werden müsse, ob sich der 17-Jährige und sein Opfer kannten, sagte ein Polizeisprecher. Zudem sei noch unklar, ob die Tat geplant oder die Studentin ein Zufallsopfer war."...(1)

Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon ist bemüht, die Tat nicht zu pauschalisieren, die Tagesschau hatte die Festnahme erst gar nicht in die Nachrichten aufgenommen.

An dieser Tat werden wieder einmal zwei Tatsachen deutlich.
Die Medien in Deutschland sind nicht neutral und in bestimmten Fällen geht Täterschutz in Deutschland offenbar über Opferschutz.


(1) http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/nach-mord-an-studentin-in-freiburg-polizei-untersucht-umfeld-des-17-jaehrigen-tatverdaechtigen/14929412.html

America is great...
America is the biggest...
America is the most ridiculous country the people ever founded.

God bless the money.

In Vorfreude auf das letzte Weihnachten mit Obama und die nächsten vier Jahre unter US-Führung mit Donald.

Gott hat die Vernunft in Mann und Frau geteilt.

temenja, 13.11.2016

Die Wahlen sind vorbei? Habe ich etwas verpasst?

Nein! Es bleibt dabei, dass die Wahlen zum Bundestag erst 2017 stattfinden werden. Die Medien in Deutschland kennen trotzdem kein anderes Thema als Trump.

Völlig überraschend, unvorhersehbar, unerwartet sei der Sieg von Trump gewesen.
Wie sonst soll man denn die monatelangen Berichte, den einseitigen "Wahlkampf" der hochbezahlten Experten und Demoskopen für die Konkurrentin erklären.

"Man habe sich geirrt."

Peinlich genug, dass selbst die hiesigen Außenminister und Diplomaten den neuen Präsidenten bisher nahezu ignoriert oder nur mit abschätzigen Worten bedacht haben.

Jetzt bekommen alle den verdienten Arschtritt, die in den letzten Jahrzehnten am Geldsack der USA gehangen haben.

Nun haben es die Eliten wieder einmal geschafft. Den russischen Präsidenten haben sie verärgert, den Türkischen falsch eingeschätzt und den amerikanischen bereits vor seinem Wahlsieg als Tölpel beschimpft.

"Scheiß auf Demokratie!"

Eilanträge in Sachen „CETA“ erfolglos
Pressemitteilung Nr. 71/2016 vom 13. Oktober 2016

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-071.html

Stimmt nicht? Und ob!

Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts! (1)

Konkret geht es darum, was passiert, wenn die Kinder eines älteren Ehepaares ausgezogen sind und das Einkommen der Eltern nicht mehr zum Lebensunterhalt ausreicht.

Das Eigenheim wird nach der Einzelnorm des SGB 2 §12 (3) "nicht" zum Vermögen gezählt, solange es eine "angemessene" Größe hat.

Da das Haus nun nur noch von zwei Personen bewohnt wird, bewerten die Richter das Haus als zu groß und entsprechend "unangemessen".

Folglich droht der Zwangsverkauf, wenn die betroffenen weiter Hartz 4 beziehen wollen und müssen, um Ihr Überleben zu sichern.

Das bedeutet, dass selbst ein kleines Haus mit minimaler Wohnfläche für 4 Personen (ca. 120 m²) später für zwei Personen definitiv "unangemessen" ist, da jeder Person 60 m² zugerechnet würden.

"Schön zu sehen", wie Gerichte den wachsenden Ausgaben für Hartz 4 bei steigender Altersarmut entgegen wirken.

An dieser Stelle genau der Gesetzgeber gefordert, der die Gesetze gemacht und die Richter ausgewählt hat. Aber der befindet sich bereits im Ruhestand auf ...Island.


(1) Akteneichen: B 4 AS 4/16 R
Zur Berücksichtigung eines selbst genutzten Hausgrundstücks als Vermögen und Bestimmung der angemessenen Wohnfläche iS des § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2, wenn das Haus im maßgeblichen Zeitraum - bedingt durch den Auszug erwachsener Kinder - von weniger als vier Personen bewohnt wird.

http://www.bsg.bund.de/DE/07_Anhaengige_Rechtsfragen/anhaengige_rechtsfragen_Senat_04.html

Empirica...

klingt erst einmal gut, aber bei genauer Betrachtung fällt auf, dass dem Wort das "l" zur englischen Übersetzung für "empirisch" fehlt.

Bleibt zu hoffen, dass die Arbeit des "Instituts" nicht genauso oberflächlich ist, wie der Titel.

Empirica ist laut Internetauftritt eine Gesellschaft für Kommunikations- und Technologieforschung mbH. Was auch immer die genau macht?
Selbst das Stöbern auf der Homepage macht einen nicht viel schlauer.

Einmal zurück gelehnt und kurz nachgedacht bringt die Lösung.

Lobbyarbeit! (1)


(1) Deutsches Institut für Altersvorsorge: „Verloren im Dschungel der Möglichkeiten“
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=2599

Thomas Fischer, Bundesrichter aus Karlsruhe, zeigt in seiner Kolumne vor allem zwei Dinge auf.
Zum einen wird dem Leser schnell klar, wie verfahren das derzeitige System ist und zum anderen, wie schwer es ist eine angemessene Lösung zu finden.

Thomas Fischer
Zur Rechtsbeugungsserie
http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-09/rechtspolitik-justiz-und-politik-fischer-im-recht

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing...

Im letzten Jahr hatte sich der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung noch um Vermittlung mit der Protestbewegung "Pegida" bemüht. (1) Nun gibt er scheinbar auf.

Ein Artikel der MOPO, vom 24.8.2016 titelt gar "Das Gesicht des Bürgerdialogs: Frank Richter schmeißt hin" (2)

Über den mitteldeutschen Rundfunk (MDR) wird mitgeteilt, dass der bisherige Leiter der Landeszentrale für politische Bildung zur Stiftung der Frauenkirche wechselt. (3)

Es heißt, Frank Richter will die Landeszentrale für politische Bildung verlassen.

Wörtlich wird er im Artikel des MDR zitiert:

"Die Symbolkraft der Frauenkirche ist gewaltig groß. Ich würde gern dazu beitragen, dass noch viel mehr Menschen als bisher schon in diese Kirche gehen und die Erfahrung machen: 'Frieden und Versöhnung, das sind Dinge, die betreffen mich.' Und die Sehnsucht der Menschheit nach Frieden und Versöhnung, die findet einen Ort."...

weiter heißt es:

"Dass er die Räume der Landeszentrale 2015 der Pegida-Führung für eine Pressekonferenz zur Verfügung stellte, brachte Richter auch Kritik und den Ruf des "Pegida-Verstehers" ein. Inzwischen sieht Richter die Pegida-Führung nach eigenem Bekunden sehr kritisch.

Noch Fragen?


(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Richter_(Theologe)

(2) https://mopo24.de/nachrichten/dresden-frank-richter-landeszentrale-fuer-politische-bildung-schmeisst-hin-155150

(3) http://www.mdr.de/sachsen/dresden/frank-richter-stiftung-frauenkirche-100.html

Nicht aus schlechtem Gewissen, sondern aus strategischem Kalkül versuchen die USA die Beziehungen zum kommunistischen Laos zu verbessern. Dafür wollen sie in den kommenden drei Jahren insgesamt 90 Millionen Dollar zahlen, um die Auswirkungen ihrer zahllosen Blindgänger aus dem Vietnamkrieg anzugehen. (1)

Gleichzeitig stocken die USA kurz vor Ende des Wahlkampfes ihre Hilfsgelder für das jüdische Militär auf die Rekordsumme von 38 Milliarden Dollar für kommende neun Jahre auf. (2)
Das wären dann über vier Mrd. pro Jahr.

Geld an Laos zum Kampf gegen Blindgänger: 90.000.000 Dollar
Geld an Israel zur Eroberung von Judäa: 38.000.000.000 Dollar

Beim Vergleich der Zahlen an Hilfsgeldern ist leicht festzustellen, dass Laos noch einige Nullen fehlen.

Andererseits sind 90 Mio. Dollar Schmiergeld im Vergleich zu 38 Mrd. Dollar Zuschuss für Käufe eigener Waffen auch kein Pappenstiel.


(1) Laos: Wo US-Bomben jährlich Tausende Menschen töten http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5081003/Laos_Wo-USBomben-jaehrlich-Tausende-Menschen-toten

(2) USA zahlen Israel milliardenschwere Militärhilfen
http://www.deutschlandfunk.de/nahost-usa-zahlen-israel-milliardenschwere-militaerhilfen.447.de.html?drn:news_id=655921

Im Namen der Deutschen Welle hat der Fernsehmoderator, Michel Friedman mit dem türkischen Minister Akif Kilic ein Interview geführt, welches am Ende aber nicht ausgestrahlt werden durfte.

Nach seiner Aussage ein "normales Konflikt-Interview", was auch immer das bedeuten mag.

Dabei stellte der Moderator auch, wie er sagte "kritische Fragen zur Situation von Frauen.

"...wir landeten dann auch - ein Stichwort, das ihm überhaupt nicht gepasst hat - bei den Rechten der Frauen, beim Selbstverständnis der Frauen." (1)

Ausgerechnet derjenige, der durch Aussagen von Prostituierten wegen Drogenbesitzes verurteilt wurde, sorgt sich um die Rechte der Frauen. Ausgangspunkt waren damals "Ermittlungen der Berliner Justiz gegen einen osteuropäischen Zuhälterring." (2)

Da bleibt einem doch glatt die Spucke weg.


(1) Es war ein normales Konflikt-Interview
http://www.deutschlandfunk.de/dw-moderator-michel-friedman-es-war-ein-normales-konflikt.694.de.html?dram:article_id=365179

(2) Kokain und Prostituierte - Der Fall Friedman
http://www.stern.de/panorama/kokain-und-prostituierte-der-fall-friedman-3507700.html

Das erste US-Tankschiff mit Flüssigerdgas (LNG) aus Louisiana soll Ende April in Portugal einlaufen, wie The Wall Street Journal berichtet. Das ist die erste Lieferung dieses amerikanischen Treibstoffs an Europa.

Erstes US-Flüssiggas unterwegs nach Europa – gefolgt von Preiskrieg?
Mehr: https://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160422/309377993/us-fluessiggas-europa-preiskrieg.html

Wenn Stephan Kramer (Zentralrat der Juden) und derzeit Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes vor Hasskommentaren warnt, der Innenminister De Maizier dagegen vorgehen will und der Justizminister Heiko Maas dafür die Amadeo Antonio Stiftung auserkürt, dann sollte man hellhörig werden.(1)

Hier will der Verfassungsschutz wohl wieder einmal die Herrschenden vor seinem Volk schützen.


(1) Enthüllt: Amadeu Antonio Stiftung ist Tarnorganisation des Verfassungssschutzes
http://www.anonymousnews.ru/2016/08/11/enthuellt-amadeu-antonio-stiftung-ist-tarnorganisation-des-verfassungssschutzes/